SPD Schlitzerland

Antrag „Naherholungsgebiet Damenweg“

Schlitz Für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hat die SPD-Fraktion des städtischen Parlaments erneut verschiedene Initiativen vorbereitet. Ein Antrag beschäftigt sich mit der Zukunft des Naherholungsgebiets am Damenweg. Sein Wortlaut:

SPD-Fraktion nimmt Stellung

Schlitz. In den letzten Tagen sind aus dem Rathaus die neuen Grundsteuerbescheide zugestellt worden. Seitdem stehen die Telefonanschlüsse bei den Mitgliedern der SPD-Fraktion nicht mehr still. Die Sozialdemokraten sehen sich zu einer Stellungnahme genötigt, um einiges geradezurücken.

Kommunalaufsicht findet deutliche Worte

Schlitz. Die parlamentarischen Beratungen des städtischen Haushalts für das Jahr 2023 wurden in der Stadtverordnetenversammlung kontrovers geführt. Im Ergebnis fand das Zahlenwerk die Zustimmung lediglich der Mehrheitsfraktion.

SPD-Fraktion beantragt öffentliche Informationsveranstaltung

Schlitz. Mit einem parlamentarischen Antrag setzt die SPD-Fraktion im städtischen Parlament die Zukunft des ehemaligen Brauereigeländes erneut auf die Tagesordnung. Den Bürgerinnen und Bürgern soll Gelegenheit gegeben werden, sich über den gegenwärtigen Stand der Planungen zu informieren und auch mit Anregungen zu beteiligen.

SPD-Fraktion fragt nach

Schlitz. Die von der Stadtverordnetenversammlung mit alleiniger Zustimmung der CDU-Fraktion beschlossene Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuern A und B auf 625% sorgt im Schlitzerland weiterhin für heftige Diskussionen. Davon unabhängig wird bundesweit eine Reform der Grundsteuer vorbereitet, die an den Steuermessbeträgen ansetzt und ab 2025 in Kraft treten wird. Beides zusammen kann zu einer explosiven Mischung werden.