SPD Schlitzerland

Kurioses Abstimmungsverhalten in der Stadtverordnetenversammlung

Schlitz. Wer misstraut dem Magistrat? Um diese Frage ging es letztlich in der vergangenen Sitzung des städtischen Parlaments.

Angestoßen wurde die Diskussion durch einen Eilantrag der CDU-Fraktion. Diese wünschte eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung ohne Einhaltung der ordnungsgemäßen Fristen nach der Geschäftsordnung. Inhaltlich ging es um das Beheben der Sturmschäden vor allem auf dem Spielplatz in Nieder-Stoll.

Nach Auffassung der SPD-Fraktion sind die Zuständigkeiten in der Kommunalpolitik klar geregelt und sollten auch beachtet werden. Wenn öffentliche Straßen und Plätze durch Unwetter Schaden erleiden, gehört es zu den vordringlichen Aufgaben des Magistrats und der Verwaltung, unter Inanspruchnahme möglicher Versicherungsleistungen die Schäden umgehend zu beheben. Ein ordnungsgemäßer Zustand muss schnellstmöglich wieder hergestellt werden. Die SPD-Fraktion sieht bisher keine Veranlassung, dem Magistrat diesbezüglich Untätigkeit vorzuwerfen und ihm nicht zu vertrauen.

Warum die CDU-Fraktion glaubt, mit einem Eilantrag den Magistrat auffordern zu müssen, unverzüglich das zu tun, was seine kommunalpolitische Aufgabe ist, bleibt ihr Geheimnis. Die Sozialdemokraten jedenfalls sehen für eine parlamentarische Behandlung der Angelegenheit derzeit keine Eilbedürftigkeit. Der Magistrat ist am Zug und muss zeitnah liefern.