SPD Schlitzerland

Sozialdemokraten vor Ort

Rimbach. Zu einer öffentlichen Fraktionssitzung hatte die SPD-Fraktion am Montag in Rimbach eingeladen. Fraktionsvorsitzender Prof. Hillebrand begrüßte neben dem neuen Ortsvorsteher Gordon Braun einige Ortsbeiratsmitglieder und Ortsbürger. Bevor die eigentliche Sitzung begann, startete man zu einem Rundgang durch den Ort. 

SPD-Fraktion vor Ort

Schlitz. Am kommenden Montag (17.6.24) treffen sich die Sozialdemokraten des städtischen Parlaments mit dem Ortsbeirat von Rimbach (um 19.00 Uhr vor dem DGH) zu einem kommunalpolitischen Gedankenaustausch.

Stellungnahme der SPD-Fraktion

Schlitz. Die jüngsten Verlautbarungen der CDU-Fraktion zur Diskussion um das ehemalige Brauereigelände in der Burgenstadt machen eine kommentierende Bemerkung notwendig. Es steht zu befürchten, dass die Mehrheitsfraktion in der Stadtverordnetenversammlung die Orientierung verloren hat.

Etatberatungen der SPD-Fraktion

Schlitz. Das letzte Wochenende nutzten die Sozialdemokraten im städtischen Parlament für eine intensive finanzpolitische Diskussion. In mühevoller Kleinarbeit wurde jede Position im „städtischen Kassenbuch“ unter die Lupe genommen. Als Orientierung diente dabei sowohl die Notwendigkeit einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung wie auch das Erfordernis einer zukunftsorientierten Stadtentwicklung.

SPD nimmt Stellung zur Gebührenerhöhung in den Kindergärten

Schlitz. Die Aufregung ist groß in der aktuellen kommunalpolitischen Debatte der Burgenstadt. Nachdem bereits im Frühjahr die Hebesätze der Grundsteuern A und B um jeweils gut 60 % sowie der Satz der Gewerbesteuer um rd. 5 % angehoben wurden, werden jetzt die Eltern kräftig zur Kasse gebeten, die ihre Kinder in den Kindergärten betreuen lassen.