SPD Schlitzerland

SPD Schlitzerland

Parlamentarische Initiativen der SPD-Fraktion

Anlässlich der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung beteiligt sich die SPD-Fraktion regelmäßig mit kommunalpolitischen Initiativen, die darauf abzielen, Entwicklungen anzustoßen, auf Missstände hinzuweisen oder Sachverhalte aufzuklären.

Informationsbedarf zur Kulturhalle

SPD-Fraktion fragt nach

Schlitz. Die neu entstehende Kulturhalle auf dem ehemaligen Brauereigelände sorgt nach wie vor für Gesprächsstoff.  Mal ist von einem verzögerten Baufortschritt die Rede und ein andermal geht es um den schon länger andauernden Rechtstreit. Die SPD-Fraktion im städtischen Parlament bemüht sich um Aufklärung.

Der Eingangsbereich zum Naherholungsgebiet
Parlamentarische Initiativen der SPD-Fraktion

Antrag „Naherholungsgebiet Damenweg“

Schlitz Für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hat die SPD-Fraktion des städtischen Parlaments erneut verschiedene Initiativen vorbereitet. Ein Antrag beschäftigt sich mit der Zukunft des Naherholungsgebiets am Damenweg. Sein Wortlaut:

Ein klarstellender Kommentar zu den Grundsteuerbescheiden

SPD-Fraktion nimmt Stellung

Schlitz. In den letzten Tagen sind aus dem Rathaus die neuen Grundsteuerbescheide zugestellt worden. Seitdem stehen die Telefonanschlüsse bei den Mitgliedern der SPD-Fraktion nicht mehr still. Die Sozialdemokraten sehen sich zu einer Stellungnahme genötigt, um einiges geradezurücken.

Städtische Finanzpolitik in der Kritik

Kommunalaufsicht findet deutliche Worte

Schlitz. Die parlamentarischen Beratungen des städtischen Haushalts für das Jahr 2023 wurden in der Stadtverordnetenversammlung kontrovers geführt. Im Ergebnis fand das Zahlenwerk die Zustimmung lediglich der Mehrheitsfraktion.