SPD Schlitzerland

Stellungnahme der SPD Schlitzerland

Schlitz. Die Stadtverordnetenversammlung der Burgenstadt hat auf ihrer letzten Sitzung eine Anhebung der Schmutzwassergebühr auf 4,03 Euro beschlossen. Das bedeutet eine Erhöhung von 13,2 %. Zugestimmt haben alle Fraktionen, mit Ausnahme die der Sozialdemokraten. Da abweichende Voten begründet werden sollten, hat sich die SPD-Fraktion zu einer nochmaligen Stellungnahme entschlossen.

SPD-Fraktion wünscht Auskunft

Schlitz. Es ist still geworden in der Diskussion um einen möglichen Bauernhofkindergarten in der Burgenstadt. Nach anfänglichen Wortmeldungen, die allesamt wohlwollendes Interesse erkennen ließen, herrscht seit langem Schweigen im Wald. Die SPD-Fraktion des städtischen Parlaments wünscht nun Auskunft vom Magistrat.

SPD-Initiative im Magistrat

Schlitz. Die öffentliche Debatte wird landesweit gegenwärtig von der Impfproblematik beherrscht. Ein allseits zufriedenstellendes Organisationskonzept existiert aber nicht. Die Schlitzerländer Sozialdemokraten suchen nach Verbesserungsmöglichkeiten vor Ort.

Schwarz-grüne Landesregierung lehnt Härtefall-Fonds ab

Schlitz. Seit rund zehn Jahren diskutiert das Schlitzerland über die Straßenbeitragssatzung und ihre Folgen. Die Debatte scheint nun ihr vorläufiges Ende erreicht zu haben. Das Antwortschreiben der hessischen Landesregierung an den Magistrat der Burgenstadt lässt keine andere Schlussfolgerung zu.

SPD-Initiative im Magistrat

Schlitz. Am letzten Wochenende absolvierte die SPD-Fraktion des städtischen Parlaments ihre diesjährige Haushaltsklausur. Traditionell steht dabei die aktuelle kommunalpolitische Situation insgesamt auf der Tagesordnung.