SPD Schlitzerland

SPD-Initiative im Magistrat

Schlitz. Am letzten Wochenende absolvierte die SPD-Fraktion des städtischen Parlaments ihre diesjährige Haushaltsklausur. Traditionell steht dabei die aktuelle kommunalpolitische Situation insgesamt auf der Tagesordnung.

In diesem Jahr drängt sich u.a. das Thema „Corona“ in den Vordergrund. Die Pandemie mit ihren Begleiterscheinungen zeigt deutliche Spuren auch im städtischen Haushalt. Bei den Steuereinnahmen etwa macht sich das schmerzlich bemerkbar.

Neben diesen fiskalischen Konsequenzen der Pandemie hat SPD-Fraktion die Situation vor Ort aber auch grundsätzlich diskutiert. In den nächsten Tagen werden z.B. landesweit die Impfzentren in Betrieb genommen. Es ist beabsichtigt, zunächst die sog. Risikogruppen zu impfen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, wie die betreffenden Personen des Schlitzerlandes zum Impfzentrum gelangen? Manch eine betagte Mitbürgerin oder ein betagter Mitbürger wird das Transportproblem nur schwerlich oder gar nicht lösen können. Die SPD-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung in der Burgenstadt macht sich für einen städtischen Fahrdienst zum Impfzentrum stark. Sie hat ihre Magistratsmitglieder gebeten, sich während der nächsten Sitzung des Gremiums dafür einzusetzen.