Kommunalpolitik
SPD-Fraktion beantragt öffentliche Informationsveranstaltung
Schlitz. Mit einem parlamentarischen Antrag setzt die SPD-Fraktion im städtischen Parlament die Zukunft des ehemaligen Brauereigeländes erneut auf die Tagesordnung. Den Bürgerinnen und Bürgern soll Gelegenheit gegeben werden, sich über den gegenwärtigen Stand der Planungen zu informieren und auch mit Anregungen zu beteiligen.
SPD-Fraktion fragt nach
Schlitz. Die von der Stadtverordnetenversammlung mit alleiniger Zustimmung der CDU-Fraktion beschlossene Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuern A und B auf 625% sorgt im Schlitzerland weiterhin für heftige Diskussionen. Davon unabhängig wird bundesweit eine Reform der Grundsteuer vorbereitet, die an den Steuermessbeträgen ansetzt und ab 2025 in Kraft treten wird. Beides zusammen kann zu einer explosiven Mischung werden.
Kommunalpolitischer Stadtrundgang der SPD-Fraktion
Schlitz. Die letzte Sitzung der SPD-Fraktion zur Vorbereitung der kommenden Beratungen in der Stadtverordnetenversammlung fand unter der Vorgabe einer offenen Tagesordnung statt. Im Rahmen eines kommunalpolitischen Stadtrundgangs diskutierten die Sozialdemokraten unter anderem über die vorhandenen Orientierungshilfen für Touristen und Besucher der Burgenstadt.
SPD-Initiative im Parlament
Schlitz. Die Sozialdemokraten in der Stadtverordnetenversammlung der Burgenstadt haben die Entscheidung des Magistrats, das städtische Freibad in diesem Jahr nicht zu öffnen, mit großer Enttäuschung zur Kenntnis genommen. Im Zentrum der weiteren Diskussionen zu dem Thema steht nun die Frage, wie damit umzugehen ist.
