SPD Schlitzerland

Kommunalpolitische Initiativen der SPD-Fraktion

Schlitz. Am kommenden Montag tagen nach der Sommerpause wieder die Stadtverordneten der Burgenstadt. Die Sozialdemokraten stellen drei Anträge zur Abstimmung, die den Interessen des Schlitzerlandes und seiner Bürgerinnen und Bürger in besonderer Weise gerecht werden. Im Einzelnen:

Unerfreuliche Nachrichten aus dem Rathaus

Die Finanzkontrolleure monieren u.a. Buchungsfehler und Unstimmigkeiten vor allem bei der mittelfristigen Finanzplanung. Im Ergebnis wird das Gespenst eines Haushaltssicherungskonzepts beschworen.

Kommunalpolitischer Dämmerschoppen im Biergarten

Schlitz. Erneut bieten die heimischen Sozialdemokraten den Bürgerinnen und Bürgern des Schlitzerlandes ein Forum, das kommunalpolitische Diskussionen       und /oder auch launige Unterhaltung ermöglicht. Am kommenden Freitag, 22. Juli, findet wieder der bekannte Dämmerschoppen im Biergarten des Schlossparks statt. Ab 18.30 Uhr können die Argumente ausgetauscht und Neuigkeiten in Erfahrung gebracht werden. Fragen jeglicher Art werden beantwortet, und selbstverständlich kommt auch das Bedürfnis nach Unterhaltung über dieses und jenes nicht zu kurz.

Stellungnahme der SPD Schlitzerland

Schlitz. Die Stadtverordnetenversammlung der Burgenstadt hat auf ihrer letzten Sitzung eine Anhebung der Schmutzwassergebühr auf 4,03 Euro beschlossen. Das bedeutet eine Erhöhung von 13,2 %. Zugestimmt haben alle Fraktionen, mit Ausnahme die der Sozialdemokraten. Da abweichende Voten begründet werden sollten, hat sich die SPD-Fraktion zu einer nochmaligen Stellungnahme entschlossen.

SPD-Vorschläge im Parlament

Schlitz. Am kommenden Montag tritt in der Burgenstadt erneut die Stadtverordnetenversammlung zusammen. Einige Satzungsänderungen stehen auf der Tagesordnung und natürlich auch die politischen Initiativen der im Parlament vertretenen Fraktionen. Die Sozialdemokraten sind mit mehreren bemerkenswerten Vorschlägen dabei. Im Einzelnen: