SPD Schlitzerland

Kommunalpolitische Diskussion in Willofs

Schlitz Am Freitag letzter Woche führte die „Tour durch die Heimat“ der Sozialdemokraten nach Willofs. Auch stadtteilspezifische Wünsche der Ortsbürger an die Kommunalpolitik kamen zur Sprache.

Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Schlitzerland für die Kommunalwahl am 15. März standen am vergangenen Freitag den interessierten Ortsbürgern von Willofs Rede und Antwort. Es wurde ein reger Gedankenaustausch, der vielfältige Aspekte der Kommunalpolitik auf die Tagesordnung setzte.

Die stadtteilspezifischen Erwartungen richteten sich dabei auf zwei Probleme, die schon seit langer Zeit den Ortsbeirat und auch die Stadtpolitik beschäftigen: die grundhafte Erneuerung der Ortsdurchfahrt nebst Verkehrsberuhigung einerseits wie auch der gewünschte Radweg von der Kernstadt über Willofs nach Wernges andererseits. Beides ist aus kommunalpolitischer Sicht nicht strittig und trifft auch auf die Zustimmung der sozialdemokratischen Bewerberinnen und Bewerber für ein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung.

Für die Problemlösung ist allerdings anzumerken, dass vornehmlich nicht die Stadt zuständig ist, sondern zum Beispiel die Regierung in Wiesbaden. Gleichzeitig gehört aber auch zur Wahrheit, dass es ohne eine nennenswerte Beteiligung der Stadt an der Finanzierung der Maßnahmen nicht gehen wird. Und mit dieser Feststellung rückt erneut die finanzpolitische Leistungsfähigkeit der Burgenstadt in den Fokus.

Sie hat während der letzten Legislaturperiode durch viele fragwürdige Entscheidungen der Mehrheitsfraktion massiv Schaden genommen. Eine ausufernde Verschuldung zum Beispiel macht es notwendig, dass allein in diesem Jahr (2026) 510.000 € für Zinsaufwendungen fällig werden. So kann es nicht weitergehen. Sonst drohen die berechtigen stadtteilspezifischen Erwartungen aus Willofs an die Kommunalpolitik im Schlitzerland an den prekären finanzpolitischen Möglichkeiten zu scheitern. Das kommunalpolitische Einvernehmen wäre dann eingeklemmt zwischen Wunsch und Wirklichkeit.