SPD Schlitzerland

Kommunalpolitische Debatte vor Ort

Schlitz. Die Sozialdemokraten des Schlitzerlandes diskutierten am Dienstag dieser Woche mit den interessierten Ortsbürgern im Stadtteil Hartershausen. Ein Rückblick auf die Kommunalpolitik der letzten fünf Jahre sowie ein Ausblick auf das, was in der Zukunft wichtig sein wird, beschäftigten die Gesprächsteilnehmer.

Kommunalpolitik kennt viele Themen, die behandelt werden wollen. Sie sind oft von unterschiedlicher Bedeutung und Dringlichkeit. Nicht selten jedoch besteht Einigkeit darüber, was als besonders wichtig und vordringlich angesehen werden muss. Es handelt sich dabei meist um grundsätzliche Aspekte der sogenannten Daseinsvorsorge.

Für die Sozialdemokraten des Schlitzerlandes zählen dazu Kindergartenplätze, die in ausreichender Zahl vorhanden sein müssen, Bauplätze, die in allen Stadtteilen verfügbar sein sollten, und auch eine lokale Infrastruktur, die Versorgungssicherheit gewährleistet bei Krankheit und Pflegeerfordernissen. In all diesen Fällen spielen oftmals auch finanzielle Aspekte eine Rolle.

Insoweit wundert es nicht, dass in Hartershausen auch über die Finanzpolitik in der Burgenstadt diskutiert wurde. Sie gab Anlass zu einem Rückblick auf wichtige haushaltspolitische Entscheidungen in den letzten fünf Jahren. So wurden etwa 2022 und 2023 von der Mehrheitsfraktion die Abgaben für den Grundbesitz um knapp     90 % angehoben. Diese „Finanzspritze“ reichte aber bei weitem nicht aus, um alle Ausgaben zu finanzieren. Der zusätzlich beschlossene Kreditrahmen summiert sich über die gesamte Legislaturperiode hinweg auf weitere rund 22.000.000 €.

Diese Informationen änderten die Gesprächsatmosphäre in Hartershausen spürbar. Es trat das ein, was man sprichwörtlich eine „nachdenkliche Stille“ nennen kann.