SPD Schlitzerland

Ordentliche Mitgliederversammlung der SPD Schlitzerland

Schlitz. Am vergangenen Freitag trafen sich die Mitglieder des Ortsvereins Schlitzerland der SPD zu ihrer satzungsgemäß erforderlichen Jahreshauptversammlung 2011. Politische Rück- und Ausblicke, Rechenschaftsberichte sowie ein Entlastungsbeschluss standen auf der Tagesordnung.

Ralf Susemichel, Vorsitzender des Ortsvereins, begrüßte die Teilnehmer, eröffnete die Sitzung und gedachte zunächst der im Berichtsjahr verstorbenen Mitglieder der SPD Schlitzerland. Im politischen Rückblick auf das vergangene Jahr zog er eine insgesamt positive Bilanz. Zahlreiche gesellschaftliche und auch politische Aktivitäten zeugen von einem regen Vereinsleben. Verschiedene Ortsbesichtigungen, ein Sommerfest, die teilnehmerstarke Beteiligung am Burgenlauf sowie ein Ausflug nach Usedom fanden neben der kontinuierlichen Vorstandsarbeit und dem Kommunalwahlkampf besondere Erwähnung. Ralf Susemichel betonte in diesem Zusammenhang das ausgesprochen gute Arbeitsklima in den eigenen Reihen und den engen Schulterschluss zwischen dem Ortsverein und der Fraktion im städtischen Parlament.

Der Kommunalwahlkampf, das Wahlergebnis und der politische Start in die neue Legislaturperiode standen im Mittelpunkt der anschließenden Diskussion. Frank Döring, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, gab einen ersten Erfahrungsbericht. „Seit zehn Jahren wächst die Zustimmung für uns beim Wähler stetig, während andere verlieren“, führte er aus. „Ich sehe darin eine Bestätigung für die von uns verfolgte, sachlich begründete Politik.“

Enttäuscht zeigte er sich über die ersten wichtigen Entscheidungen der neuen Koalition von CDU und FDP. Der verbal geäußerte Wille zu einer Zusammenarbeit mit allen Fraktionen im Interesse der Stadt sei schnell durch ein Verhalten widerlegt worden, mit dem allein ein machtpolitisches Interesse deutlich wurde. Die Zahl der Magistratsmitglieder auf sechs festzulegen, habe für jedermann erkennbar das Ziel gehabt, die Bunte Liste auszugrenzen und sich selbst eine 2/3-Mehrheit zu sichern. „Das ist ein fatales Signal zu Beginn einer Legislaturperiode, ein klassischer politischer Fehlstart“, bemerkte Döring dazu abschließen.

Der Kassenbericht und das Ergebnis der Prüfung erfuhren anschließend die einstimmige Entlastung durch die Versammlung. Nach der Ehrung verdienter und langjähriger Mitglieder fand der Abend dann noch einen geselligen Ausklang.