SPD Schlitzerland

Öffentliche Fraktionssitzung der SPD in Unter-Schwarz

Schlitz. Am vergangenen Montag traf sich die SPD-Fraktion des städtischen Parlaments anlässlich ihrer turnusgemäßen Sitzung zu einer öffentlichen Beratung im DGH Unter-Schwarz. Auf der Tagesordnung standen die Punkte

* Nachlese zur letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
* Vorbereitung der Beratungen im Kulturausschuss
* Berichte aus dem Magistrat
* Diskussion mit den Ortsbürgern

Im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern von Unter-Schwarz standen die von der CDU/FDP-Koalition beschlossene Straßenbeitragssatzung sowie die Verfügung der Kommunalaufsicht in dieser Angelegenheit im Mittelpunkt. Beim aktuellen Sachstand ist damit zu rechnen, dass die Anlieger für die im Zuge der Kanalbaumaßnahme durchgeführte Straßenerneuerung beitragspflichtig veranlagt werden. Dies führt verständlicherweise zu beträchtlichem Unmut.

Frank Döring, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erläuterte in diesem Zusammenhang noch einmal den Standpunkt der Sozialdemokraten, die sich im Parlament geschlossen gegen die Einführung einer Straßenbeitragssatzung ausgesprochen hatten. Die Ursache des Übels sah er in der defizitären Haushaltsführung, die für die Kommunalaufsicht den Anlass für die unliebsame Entscheidung gegeben habe.

Unstrittig war für alle Beteiligten, dass die nun eingetretene Situation für die Ortsbürger von Unter-Schwarz eine besondere Härte bedeutet. Wäre die Baumaßnahme nämlich zügig abgeschlossen worden, hätte sich das Problem erst gar nicht gestellt. Helmut Weppler, Magistratsmitglied der SPD, wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Kanalbau und die Straßenerneuerung für Unter-Schwarz bereits im Haushalt des Jahres 2002 enthalten gewesen sei.

Die Diskussion wurde insgesamt mit großer Leidenschaft geführt. Für viele Teilnehmer stand die „Glaubwürdigkeit der Politik“ auf dem Spiel. Die Sozialdemokraten sicherten jede Unterstützung zu in dem Bestreben, die Einführung einer Straßenbeitragssatzung zu verhindern bzw. zurückzunehmen.

Gegen Ende des ausgiebigen Gedankenaustausches kam dann noch das Problem möglicher Windkraftanlagen im Schlitzerland zur Sprache. Die anwesenden Ortsbürger äußerten diesbezüglich keine Vorbehalte, sofern ein angemessenes Abstandsgebot eingehalten werde.