Anträge und Anfragen

Veröffentlicht am 08.05.2017 in Kommunalpolitik

Für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hat die SPD-Fraktion erneut ein umfassendes Antrags- und Anfragenpaket geschnürt, um die Stadtentwicklung voran zu bringen. Im Einzelnen:

Anträge:

  1. „Barrierearme“ Stadt

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, wo Defizite zum barierrefreien Zugang bestehen. Auch ist zu prüfen ob bei der Umsetzung zum barrierefreien Zugang, dass KFW-Programm „barrierearme Stadt“ genutzt werden kann. Über die Ergebnisse der Prüfungen ist HFWA und im Sozialausschuss zu berichten.

Begründung: Unter anderem bedingt durch den demografischen Wandel gewinnt das Thema Barrierefreiheit immer weiter an Bedeutung.

 

  1. WLAN in Dorfgemeinschaftshäusern

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, wie hoch die Kosten für die Errichtung eines freien WLAN´s  in den Dorfgemeinschaftshäusern sind. Die Kostenermittlung ist HFWA vorzustellen.

Begründung: Wir möchten insbesondere den Vereinen die Möglichkeit eröffnen, in den Dorfgemeinschaftshäusern das Internet für die Vereinsarbeit zu nutzen. Zudem würde sich für potenzielle Mieter die Attraktivität der Dorfgemeinschaftshäuser erhöhen.

 

 

  1. Attraktivität Museum

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, wie sich die Attraktivität des Burgmuseums weiter verbessern lässt. Darüber hinaus ist zu prüfen, ob in absehbarer Zeit ein Förderverein für das Burgmuseum in Frage kommt. Über die Möglichkeiten und die zu erwartenden Kosten ist im Kulturausschuss und im HFWA zu berichten.

Begründung: Denkbar für eine Attraktivitätssteigerung wäre zum Beispiel:

  • Errichtung eines Audio Guides
  • QR-Codes zu den Exponaten
  • Installation von Bildschirmen zu Viedeopräsentationen (z.B. zu den Webstühlen)
  • Imagefilm
  • Virtuelle Museumsführung über Internet oder Smartphone APP

 

 

Anfragen:

  1. Ortsdurchfahrt L3140

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 20.09.2016 ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Verkehrsberuhigung vor allem in der Ortsdurchfahrt L3140 beschlossen.

  • Welche Maßnahmen wurden realisiert?
  • Welche nicht und warum?
  • Wie ist die Rückmeldung seitens der Anwohner?

 

 

  1. Informationsveranstaltung zur Innenstadtentwicklung

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 02.05.2016 beschlossen eine Informationsveranstaltung zur Innenstadtentwicklung durch zuführen. Dazu sind Vertreter von mindestens drei vergleichbaren Gemeinden einzuladen, denen es gelungen ist, ihre Innenstadt zu revitalisieren.

  • Wie ist der Sachstand?