SPD Schlitzerland

SPD-Fraktion fragte nach

Schlitz. Kommunalpolitik ist manchmal ein mühsames Geschäft. Da fasst das Parlament Beschlüsse und erteilt dem Magistrat Arbeitsaufträge – aber nichts passiert. Wie soll man damit umgehen?

Da nicht zu erwarten ist, dass die Mehrheitsfraktionen den Magistrat und den Bürgermeister zum Handeln auffordern, bleibt es die Aufgabe der Opposition nachzufragen. So auch jüngst geschehen. Und siehe da, es bewegt sich was!

Anfang des Jahres fasste die Stadtverordnetenversammlung im Zusammenhang mit den Haushaltsentscheidungen z. B. die folgenden Beschlüsse:

„Für den Ausbau der Bergstraße in Willofs ist ein Ausbaukonzept einschließlich Kostenschätzung im HFWA vorzulegen. Das Konzept ist mit den Anliegern und dem Ortsbeirat Willofs abzustimmen.“

und

„Der Magistrat erarbeitet ein Konzept mit Kostenaufstellung zur Sanierung der Straße ‚Am Weinberg’ und stellt es im HFWA und Bau- und Siedlungsausschuss vor.“

Danach passierte, wie häufig zu erfahren: nichts. Da sich das Jahr mittlerweile zu Ende neigt, sah sich die SPD-Fraktion genötigt nachzufragen, wie es um die Aufträge bestellt ist. Sie erkundigte sich offiziell mit parlamentarischen Anfragen nach dem Stand der Dinge in den Angelegenheiten „Bergstraße Willofs“ und „Am Weinberg“.

Und siehe da, als gäbe es Gedankenübertragung, erscheinen die fraglichen Punkte schon einige Tage später auf der Tagesordnung der zuständigen Ausschüsse, und zwar bevor die Antworten im Parlament gegeben werden müssen. Ein Schelm, wer da an Zufall glaubt.