SPD Schlitzerland

Haushaltsklausur der SPD-Fraktion

Schlitz. Am letzten Wochenende hat die SPD-Fraktion des städtischen Parlaments ihre diesjährige Haushaltsklausur absolviert und sich damit auf die bevorstehenden Beratungen und Entscheidungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 vorbereitet.

Gleich zu Beginn ihrer Klausur mussten die Sozialdemokraten zwei wenig erfreuliche Informationen zur Kenntnis nehmen. Sie sind im vorliegenden Zahlenwerk enthalten und ergeben ein deprimierendes Bild der im Schlitzerland praktizierten Finanzpolitik.

Zunächst weist der Haushaltsplan eine verbesserte Einnahmensituation aus. Im Vergleich zu 2014 rechnet die Stadt in 2015 mit Mehreinnahmen in Höhe von rd. 240.000 € und in 2016 mit Mehreinnahmen in Höhe von rd. 430.000 €. Darin enthalten sind die angekündigten Erhöhungen bei den Grundsteuern A und B, die mit ca. 200.000 € in 2015 bzw. 220.000 € in 2016 zu Buche schlagen.

Hält man aber die geplanten Ausgaben dagegen, dann sollen im Ergebnis lediglich Überschüsse verbleiben, die sich für 2015 auf nur rd. 37.000 € und für 2016 auf nur rd. 165.000 € summieren. Mit anderen Worten: Der größere Teil der Steuermehreinnahmen ist bereits wieder verfrühstückt.

Darüber hinaus darf nicht außer Acht gelassen werden, dass es sich bei diesen Zahlen um Absichtserklärungen handelt. Was am Ende der Jahre 2015 und 2016 tatsächlich festzustellen sein wird, steht auf einem anderen Blatt. Auch in dieser Hinsicht enthält das „städtische Kassenbuch“ wenig Erfreuliches. Im Jahr 2013 zum Beispiel sollte ein Überschuss erzielt werden in Höhe von rd. 8.000 €. Tatsächlich aber wurde ein Defizit in Höhe von rd. 285.000 € eingefahren. Die Ist-Zahlen für das Jahr 2014 liegen noch nicht vor. Es steht aber zu befürchten, dass sie nicht wesentlich anders ausfallen.

Angesichts dieser Ausgangslage kommentierte Frank Döring, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten in der Stadtverordnetenversammlung, die Situation mit der Bemerkung: „Solide Finanzpolitik sieht anders aus.“

Im Rahmen ihrer Klausur haben die Mitglieder der SPD-Fraktion jede Haushaltsposition unter die Lupe genommen und kritisch hinterfragt. Zahlreiche Änderungsvorschläge ergaben dabei ein Antragspaket, das geeignet ist, den städtischen Finanzen wieder eine Perspektive zu geben, ohne den Steuerzahlern ständig und dauerhaft neue Belastungen aufzubürden.