SPD Schlitzerland

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„Rittersaal“, „Gipfelstempel“ und „Freiflächen-Photovoltaik“

Veröffentlicht am 03.11.2022 in Kommunalpolitik

Parlamentarische Initiativen der SPD-Fraktion

Schlitz. Am kommenden Montag tagt erneut die Stadtverordnetenver-sammlung der Stadt Schlitz. Die Kommunalpolitiker haben über verschiedene Beschlussvorlagen des Magistrats zu entscheiden. Und auch von einigen Fraktionen stehen diverse Initiativen auf der Tages-ordnung. Die Sozialdemokraten machen dabei mit zwei Anträgen und einer Anfrage auf sich aufmerksam. Im Einzelnen:

  1. Antrag „Kündigung Rittersaal“

Der Magistrat wird beauftragt, den Mietvertrag zum Rittersaal in der Vorderburg zu kündigen.

Begründung: Der Rittersaal erlaubt keinen behindertengerechten Zugang und sollte deshalb für Sitzungen von städtischen Gremien nicht genutzt werden. Mit den DGHs, dem Ökonomiegebäude und dem neuen Gästehaus stehen überdies nutzbare Alternativen zur Verfügung.

  1. Antrag „Gipfelstempel“

Der Magistrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Initiator der Gipfelkreuze und –bücher im Schlitzerland, Herrn Manfred Kreutzer, auch adäquate Gipfelstempel anzuschaffen und vor Ort zu hinterlegen.

Begründung: Anderenorts gilt entsprechendes als touristische Besonderheit, die sich großer Beliebtheit erfreut. Das Schlitzerland als Destination für Wanderer sollte dem nicht nachstehen.

  1. Anfrage „Freiflächen-Photovoltaik“

Die Stadtverordnetenversammlung hat mit dem Haushalt 2022 folgenden Begleitbeschluss gefasst:

„Der Magistrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den städtischen Werken unter Hinzuziehung eines Kooperations- partners zügig ein Projekt zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Schlitzerland zu entwickeln und umzusetzen. Die Möglichkeit einer finanziellen Bürgerbeteiligung ist sicherzustellen. Über den Stand des Vorhabens ist die Stadtverordnetenversammlung über ihre Ausschüsse (HFWAA oder ABSD) regelmäßig, spätestens nach jeweils sechs Monaten zu unterrichten.“

Wie ist der Sachstand?