SPD Schlitzerland

Kommunalpolitische Initiativen der SPD-Fraktion

Schlitz. Am kommenden Montag tagen nach der Sommerpause wieder die Stadtverordneten der Burgenstadt. Die Sozialdemokraten stellen drei Anträge zur Abstimmung, die den Interessen des Schlitzerlandes und seiner Bürgerinnen und Bürger in besonderer Weise gerecht werden. Im Einzelnen:

1. Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur Förderung von neuen privaten Photovoltaik-Anlagen zu erarbeiten. Als „Blaupause“ kann die Entscheidung der Gemeinde Großenlüder dienen.

Begründung: Auch die Stadt Schlitz sollte einen Beitrag zur sog. Energiewende leisten.

2. Der Magistrat wird beauftragt, die Zuwegung zum Waldfriedhof in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen.

Begründung: Der schlechte Zustand des Weges ist eine Zumutung für die Besucher des Waldfriedhofs.

3. Der Magistrat wird beauftragt, die verfügbaren Mittel für das „Schlaglochprogramm“ noch in diesem Jahr zu verwenden, um die „Prioritätenliste“ abzuarbeiten.

Begründung: Es ist nicht nachvollziehbar, dass die vorhandene Prioritätenliste trotz vorhandener Haushaltsmittel nicht abgearbeitet wird.