SPD Schlitzerland

Bis heute fehlt eine Rückmeldung

Es war am 03. Juni 2020 als Finanzminister Olaf Scholz die „Bazooka“ auspackte und das Konjunkturpaket der Bundesregierung vorstellte.

Jenes Konjunkturpaket, mit dem die Bundesregierung mit Fördergeldern geradezu um sich wirft. Es werden auch zahlreiche Themen angesprochen, die uns im Schlitzerland tatsächlich weiterbringen könnten.

Allem voran wäre da zum Beispiel die Förderung des Ausbaus von Kinderbetreuungsplätzen zu nennen.

Aber auch andere Punkte wären denkbar. Zum Beispiel die energetische Sanierung von öffentlichen Gebäuden (z.B. am Brauereigelände oder in DGHs usw.), die Schaffung und der Erhalt von Sportanlagen (z.B. Kunstrasenplatz, Minisoccerfeld oder Schwimmbadsanierung), den Glasfaserausbau oder die Umrüstung des städtischen Fuhrparks auf E-Mobilität samt des Ausbaus der dazu notwendigen Ladesäulen-Infrastruktur. Anknüpfungspunkte und Denkansätze gäbe es jede Menge.

Die SPD Fraktion hatte daher unmittelbar nach dem 03. Juni 2020 den Antrag gestellt, dass das genannte Konjunkturpaket im HFWA besprochen wird. Der Antrag wurde im Stadtparlament auch einstimmig angenommen. Durchgeführt wurde er jedoch nicht. Bis heute warten wir darauf, dass der Antrag zur Tagesordnung aufgerufen wird.

Man könnte den Eindruck gewinnen, dass Olaf Scholz‘ Schuss aus der „Bazooka“ am Schlitzerland vorbeigeht. Irgendwann hat auch die größte „Bazooka“ ihr Pulver verschossen. Wir sollten nicht länger vor den in Aussicht gestellten Fördergeldern in Deckung gehen.