SPD Schlitzerland

Konzentration bei der Haushaltsanalyse

Haushaltsberatungen der SPD-Fraktion

Schlitz. Am letzten Wochenende absolvierte die SPD-Fraktion des städtischen Parlaments ihre diesjährige Haushaltsklausur. Im DGH Sandlofs wurde das „Kassenbuch“ der Burgenstadt akribisch durchforstet. Zahlreiche Änderungsvorschläge orientieren sich an dem Ziel, die finanzielle Belastbarkeit der Bürgerinnen und Bürger nicht aus dem Auge zu verlieren.

Die Ausgangslage war und ist wenig erfreulich und leicht zu beschreiben. Das Zahlenwerk des Magistrats weist eine finanzielle Lücke in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro allein bei den laufenden Einnahmen und Ausgaben auf. Dazu gesellen sich 5 Millionen Euro Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionen, wie beispielsweise die geplante Festscheune („Kulturbrauerei“) im ehemaligen Brauereigelände und das neue Feuerwehrgerätehaus Üllerhausen/Hartershausen. Nicht eingerechnet ist dabei die Kreditaufnehme in Höhe von gut 800.000 Euro zur Finanzierung des 1. und 2. Bauabschnitts der Sanierung- und Modernisierungsmaßnahmen im Freibad. Natürlich stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, wie das alles bezahlt werden soll?

Die vom Magistrat vorgesehene Erhöhung der Grundsteuern hat die Sozialdemokraten dazu veranlasst, nach Einsparmöglichkeiten zu suchen. Fündig geworden sind sie an verschiedenen Stellen. Im Ergebnis konnte Zeynel Can, Fraktionsvorsitzender der SPD in der Stadtverordnetenversammlung, feststellen: „Es geht auch ohne höhere Grundsteuern.“ Abzuwarten bleibt, ob das auch von anderen Fraktionen so gesehen wird.