SPD Schlitzerland

Auskunftsbegehren der SPD-Fraktion

Schlitz. Die Arbeiten zur Errichtung des Windparks Berngerod haben in den letzten Wochen sichtbare Fortschritte gemacht. Bis die Anlagen ans Netz gehen, gilt es städtischerseits noch einige Entscheidungen zu treffen.

Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung hat die planungsrechtlichen Schritte, die den Windpark Berngerod betreffen, stets mitgetragen. Für sie war in diesem Zusammenhang dreierlei wichtig.

Die Windkraftanlagen sollten erstens möglichst konzentriert errichtet werden, um eine „Verspargelung“ des Landschaftsbildes zu vermeiden. Zweitens sollte die Bevölkerung im Planungsprozess umfassend informiert und beteiligt werden, um von vornherein die Akzeptanz zu gewährleisten. Und drittens sollten die Stadt und ihre Bürger die Möglichkeit erhalten, sich auch materiell zu engagieren. Die von der Stadtverordnetenversammlung gebilligten Planungs- und Vertragswerke tragen im Grundsatz allen Gesichtspunkten Rechnung.

Nun ist es an der Zeit, sich mit den konkreten Ausgestaltungen der möglichen materiellen Beteiligungen näher zu befassen. Die erforderlichen Vorarbeiten seitens der Verwaltung sollten abgeschlossen sein. Mit einer parlamentarischen Anfrage erwartet die SPD-Fraktion deshalb Antworten auf die Fragen:

1. Wie ist der Sachstand bezüglich einer Beteiligung der Stadt Schlitz an einer Windkraftanlage Berngerod?
2. Wie ist der Sachstand bezüglich einer Bürgerbeteiligung an einer Windkraftanlage Berngerod?
3. Welche Aussagen trifft die Stellungnahme der Hessenenergie?