SPD Schlitzerland

Eine Wahlkampfnachlese

Schlitz. Am Sonntag wird gewählt. Der Wahlkampf geht in die letzte Phase. Entschieden ist noch nichts, aber Charakteristisches lässt sich schon festhalten.

Wochenlang wurde die politische Auseinandersetzung als langweilig angesehen. Eine merkwürdige Feststellung. Setzt sie doch als selbstverständlich voraus, dass ein Wahlkampf Unterhaltung bieten müsse.

Oftmals wurde auch beklagt, dass Unterschiede in der politischen Programmatik nicht mehr erkennbar seien. Bei näherem Hinsehen bleibt auch von dieser Auffassung nicht viel übrig.

Von den derzeit in der Regierung Verantwortlichen wird nämlich im Wesentlichen ein stupides „Weiter so“ propagiert. Die Verwerfungen zum Beispiel auf dem Arbeitsmarkt in Form von prekären Beschäftigungsverhältnissen und sittenwidrigen Stundenlöhnen gelten weitgehend als naturgegeben. Skandalöse Auswüchse bei der Leiharbeit und von Werkverträgen werden achselzuckend akzeptiert.

Ähnliches gilt für die Herausforderungen, die der demografische Wandel mit sich bringt. Von einer notwenigen Reform der Pflegeversicherung ist weit und breit nichts zu vernehmen.

In vergleichbarer Weise stellt sich die Situation auf der Landesebene dar. Dass Bildungschancen nach wie vor entscheidend von der sozialen Herkunft abhängen, scheint die Regierung wenig zu interessieren. Der erforderliche Ausbau von Ganztagsschulen erfährt jedenfalls eine erkennbare Geringschätzung.

Ebenso verhält es sich mit den in Sonntagsreden gern beschworenen Interessen des ländlichen Raumes. Sie sind, wie die Erfahrung der letzten Jahre gezeigt hat, bei den sog. bürgerlichen Parteien nicht gut aufgehoben.

Auf diese und weitere Unterschiede in den politischen Standpunkten wurde während der letzten Wochen deutlich hingewiesen. Die Wählerinnen und Wähler hatten reichlich Gelegenheit, sich zu informieren. Im Schlitzerland und im regionalen Umfeld haben sich dazu mehrfach die sozialdemokratischen Bewerber eingefunden. Auch prominente Persönlichkeiten waren präsent. Sie konnten die vielfach geäußerte Auffassung aus der Bevölkerung mit nach Hause nehmen: „Deutschland und Hessen haben bessere Regierungen verdient."