SPD Schlitzerland

SPD Schlitzerland

Aktuelle Probleme der Kommunalpolitik auf der Tagesordnung

Veröffentlicht am 25.09.2013 in Presse

SPD-Fraktion fragt nach

Schlitz. Mit mehreren parlamentarischen Anfragen setzt die SPD-Fraktion des städtischen Parlaments einige aktuelle Probleme der Kommunalpolitik auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.

Zum einen interessiert die Sozialdemokraten der Sachstand zur energetischen Optimierung der Kläranlage in Hutzdorf. Dabei geht es sowohl um die Einhaltung des Kostenrahmens wie auch um die Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit sich das geplante Konzept als tragfähig erweist. Sollte zum Beispiel die Kostenentwicklung aus dem Ruder laufen, könnte erneut eine Abgabendiskussion vor der Tür stehen.

Zum anderen richtet sich das Informationsbedürfnis der Sozialdemokraten auf das Dorfgemeinschaftshaus in Rimbach. Der Ortsbeirat hat hier schon vor einiger Zeit den Wunsch geäußert, Umbaumaßnahmen vorzunehmen. Ein Dorfladen und Generationentreff soll entstehen. Die SPD-Fraktion möchte in Erfahrung bringen, wie der Magistrat zu dieser Absicht steht.

Im Übrigen erwarten die Sozialdemokraten Auskünfte über die Grundstückgeschäfte der Stadt. Sie sind immer auch ein Indikator für die Attraktivität des Schlitzerlandes als Wohn- und Gewerbestandort.