SPD Schlitzerland

Abstimmen bis das Ergebnis passt

Schlitz. So etwas kommt nicht alle Tage vor. Das oberste Beschlussgremium der Stadt, die Stadtverordnetenversammlung, trifft eine Entscheidung. Und weil diese Entscheidung dem Bürgermeister nicht gefällt, soll eine eilig einberufene Sondersitzung des Parlaments am kommenden Montag noch einmal abstimmen

Zu Sache: Die Stadtverordnetenversammlung hatte am letzten Montag über eine Anhebung der Strompreise zum 1.1.2014 zu entscheiden. Die Beschlussvorlage war für die SPD-Fraktion in einzelnen Teilen nicht überzeugend begründet. Sie brachte deshalb einen Änderungsantrag ein, der sowohl die Interessen der städtischen Werke als auch die der Stromverbraucher angemessen berücksichtigt.

Die Mehrheitskoalition empfand ein derartiges Vorgehen offenbar als Zumutung. Eine Berücksichtigung der Interessen auch der Stromverbraucher hielt sie für überflüssig. Der Änderungsantrag der Sozialdemokraten fand daher keine Mehrheit.

Für die von Bürgermeister Schäfer beantragte Strompreiserhöhung galt anschließend dasselbe. Die Stadtverordnetenversammlung stimmte ihr mehrheitlich nicht zu.

Bereits am nächsten Tag fanden die Stadtverordneten die Einladung für einen neuerlichen Sitzungstermin in ihren Briefkästen. Am kommenden Montag soll erneut entschieden werden: abstimmen bis das Ergebnis passt!

Der Vorgang zeugt nicht nur von einem merkwürdigen Verständnis demokratischer Entscheidungsprozesse. Er zeigt auch, welche Wertschätzung das städtische Parlament durch den Verwaltungschef erfährt. Wenn Entscheidungen getroffen werden, die nicht gefallen, muss eben noch mal abgestimmt werden.