SPD Schlitzerland

SPD-Fraktion fragt nach

Schlitz. Parlamentarische Anträge sind ein Instrument der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen, um kommunalpolitische Entwicklungen anzustoßen. Soweit die Initiativen Mehrheiten finden, ist der Magistrat am Zug. Manchmal muss nachgefragt werden, da die Aufgaben unerledigt bleiben

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz hat sich in der Vergangenheit für die Einrichtung einer Pendlerbörse ausgesprochen. Mit einstimmigem Beschluss vom 26.4.2010 wurde der Magistrat beauftragt, „eine Pendlerbörse für regionale Fahrten (z.B. von Schlitz nach Fulda, Lauterbach oder Bad Hersfeld) anzubieten. Das Angebot ist in die städtische Homepage einzubinden.“

Da die Angelegenheit unerledigt blieb, hat sich das Parlament erneut zu Wort gemeldet und am 24.9.2012 den Beschluss gefasst: „Der Magistrat wird beauftragt, im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss zu berichten, warum der Antrag der CDU vom 26.4.2010 bisher noch nicht umgesetzt wurde. Die weitere Vorgehensweise ist im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss zu berichten.“

Seitdem herrscht wieder Funkstille. Die Sozialdemokraten nehmen dies zum Anlass einer nochmaligen Nachfrage. Sie erwarten Auskunft darüber, wann mit dem Bericht des Magistrats über den Sachstand einer Mitfahrzentrale auf der Internetseite der Stadt Schlitz zu rechnen ist.