SPD Schlitzerland

Einstimmigkeit im HFWA

Schlitz. Die parlamentarischen Beratungen über die städtischen Finanzen für das Jahr 2020 befinden sich auf der Zielgeraden Am letzten Donnerstag gab der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (HFWA) ein einstimmiges Vo0tum ab. Damit ist der Weg frei für eine ebensolche Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Montag.

Frank Döring, Sprecher der Sozialdemokraten im städtischen Parlament, leitete die Sitzung des HFWA in seiner Eigenschaft als stellvertretender Ausschussvorsitzender. Er zeigte sich sichtbar zufrieden mit dem erzielten Ergebnis. Zu Recht, denn eine Einigung über alle Parteigrenzen hinweg in einer der zentralen Fragen der heimischen Kommunalpolitik ist keine Selbstverständlichkeit.

Die Basis der einstimmig verabschiedeten Beschlussempfehlung bildet ein gemeinsam erarbeiteter Kompromiss der Fraktionen von SPD, BLS und FDP. Er war und ist offenkundig insgesamt so attraktiv, dass sich bei der Gesamtabstimmung auch die Christdemokraten nicht verweigern konnten und wollten.

Döring betonte in diesem Zusammenhang, dass der städtische Haushalt für das Jahr 2020 wiederum erkennbar einen sozialdemokratischen Stempel trägt. Jenseits der vielen Einzelaspekte und –maßnahmen gilt das vor allem für zwei Schwerpunkte.

Zum einen konnte die vom Magistrat geplante Neuverschuldung in Höhe von 1,5 Millionen Euro um mehrere hunderttausend Euro verringert werden. Darin kommt das Bemühen der Sozialdemokraten um eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung zum Ausdruck.

Zum anderen geht es um eine zukunftsorientierte Perspektive für die Burgenstadt. Das bedeutet für die SPD-Fraktion konkret, dass ein weiterer städtischer Kindergarten notwendig ist, um den Betreuungswünschen von jungen Familien entsprechen zu können. Die sozialdemokratische Initiative sieht deshalb im Haushalt 2020 eine Anlauffinanzierung in Höhe von 200.000 Euro vor.

Ähnliches gilt für die mittlerweile knapp werdenden Baugrundstücke in der Kernstadt. Die SPD-Fraktion hat sich erfolgreich dafür stark gemacht, dass nun 300.000 Euro bereitgestellt werden, um Flächen für ein neues Wohnbaugebiet zu erwerben. Es bleibt zu hoffen, dass diese dann auch alsbald beplant und baureif gemacht werden. Beides zusammen, ein neues Baugebiet und ausreichende Betreuungsangebote für Kinder, dürften das Schlitzerland als Wohn- und Lebensmittelpunkt für junge Familien deutlich attraktiver machen.