SPD Schlitzerland

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SPD: Ein gelungenes Stück Kommunalpolitik

Veröffentlicht am 23.11.2020 in Kommunalpolitik

Die ersten "Bewohner" sind schon eingezogen und leben ihre Spielfreude fröhlich aus

Kindergarten am Gänsrasen eröffnet bald

Schlitz. Die Tagesordnung zur 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz vom 9.11.2020 enthielt, wie eigentlich stets üblich, einen wenig aufregenden Punkt zum Thema „Bericht aus der Arbeit des Magistrats“. Diesmal jedoch konnten die Sitzungsteilnehmer eine durchaus erfreuliche Information entgegennehmen. Für die SPD-Fraktion bedeutet sie ein gelungenes Stück Kommunalpolitik.

Im Protokoll der Sitzung ist dazu nachzulesen: „Sachstand Kindergarten Gänsrasen. Erster Stadtrat Kreuzer teilt mit, dass die Umbaumaßnahmen des neuen Kindergartens weitgehend abgeschlossen sind. Die Abnahme durch den Vogelsbergkreis ist für den 11.11.2020 vorgesehen, sodass der Betrieb des Kindergartens ab dem 1.12.2020 anlaufen kann. Die Lieferzeit der Möbel hat sich etwas verzögert und ist für Ende November vorgesehen. Die Umbaukosten liegen in etwa bei 112.000 Euro (ausgenommen der Möbel und Spielmaterial). Hinzu kommt die Sanierung der Zufahrtstraße.“

Für die SPD-Fraktion im städtischen Parlament ist diese Information ein Grund zur Freude und ein Anlass, kurz zurückzublicken.

Zu Beginn eines jeden Kalenderjahres berät die Kommunalpolitik in der Burgenstadt traditionell über die Haushaltslage. So geschehen auch in diesem Jahr. Für die Sozialdemokraten war es in diesem Zusammenhang wichtig, nicht nur auf einen sparsamen und wirtschaftlichen Umgang mit den städtischen Finanzen zu achten, sondern auch Schwerpunkte einer zukunftsgerichteten Entwicklung zu definieren. Dazu zählte die Kinderbetreuung im Schlitzerland.

Aus dem Rathaus war dazu nichts Konkretes zu hören. Mal konnte man vernehmen, dass bereits hinreichend Betreuungsplätze vorhanden seien, ein andermal hieß es, zusätzliche Plätze seien durchaus notwendig und wünschenswert. Für die SPD-Fraktion war diese unübersichtliche Gemengelage Anlass, finanzpolitisch Pflöcke einzuschlagen, um den Elternwünschen nach Betreuung zu entsprechen. Es wurden zusätzlich 200.000 Euro in den städtischen Haushalt eingestellt, um im Bedarfsfall weitere Kindergartenplätze anbieten zu können. In fraktionsübergreifenden Gesprächen konnten dafür auch die Fraktionen von BLS und FDP gewonnen werden, so dass eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung gesichert war.

Dieser Sachverhalt findet sich im 4. Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushaltsplan 2020 wieder. Zitat: „Der Magistrat sucht einen Standort für einen zusätzlichen städtischen Kindergarten. Im Haushaltsplan 2020 ist dafür eine Anlauffinanzierung i.H.v. 200.000 Euro einzustellen.“

Kurz vor der maßgeblichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.2.2020 wurde dann öffentlich, dass 25 Familien einen ablehnenden Bescheid aus dem Rathaus erhalten hatten für ihren Wunsch, im neuen Kindergartenjahr einen Betreuungsplatz für ihr Kind zu erhalten. Die SPD-Fraktion nahm diese Information zum Anlass, noch zur anstehenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Eilantrag einzubringen. Im Protokoll findet sich dazu folgender Vermerk: „Stadtverordneter Prof. Dr. Hillebrand begründet den Eilantrag für die SPD-Fraktion. Beschluss: Der Magistrat wird beauftragt, die neu einzurichtenden Kinderbetreuungsplätze (Containerlösung; neuer Kindergarten) so rechtzeitig in Angriff zu nehmen, dass auch jene Eltern ihren Betreuungswunsch realisieren können, die erst kürzlich eine Absage erhalten haben. Abstimmung: Einstimmig.“

Kurz darauf wurde aus dem Magistrat bekannt, dass er in dem ehemaligen Wanderheim am Gänsrasen eine geeignete Möglichkeit sieht, den neuen Kindergarten zu errichten. Nun ist es also bald soweit. Für die SPD-Fraktion bedeutet die Eröffnung des neuen Kindergartens eine erfreuliche Bestätigung ihres Engagements.