„Politische Problemlösungen suchen sich ihre eigene Mehrheit“

Veröffentlicht am 16.03.2019 in Presse

Jahreshauptversammlung der SPD Schlitzerland

Schlitz. Am letzten Freitag führte der Ortsverein Schlitzerland der SPD seine diesjährige Jahreshauptversammlung durch. Wahlen fanden nicht statt. Die Rechenschaftsberichte machten aber interessante Perspektiven deutlich.

 

 

Frank Döring eröffnete als stellvertretender Vorsitzender der lokalen Sozialdemokraten die Sitzung, begrüßte die Teilnehmer und führte auch durch die Tagesordnung. Sie sah zunächst ein Gedenken an die im letzten Jahr verstorbenen Mitglieder des Ortsvereins vor.

Die anschließenden Berichte aus dem Vereinsleben und der Fraktion wurde ebenfalls von Frank Döring erstattet. Er konnte über vielfältige Aktivitäten des Ortsvereins informieren. Dazu gehörten z.B. eine Winterwanderung, ein Sommerfest, ein Schlachtfest im Herbst und ein Wochenendausflug ins Weinbaugebiet nach Bodenheim. Politisch stand die Landtagswahl in Hessen sowie die Bürgermeisterwahl vor Ort im Vordergrund.

Breiten Raum nahm die Information über die Arbeit der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung ein. Sie ließ interessante Perspektiven erkennen, über die sich die Lokalpresse bisher außerstande sah zu berichten.

Mit der Vorlage des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2019, so Döring, sei deutlich geworden, dass einige wichtige Fragen der Kommunalpolitik im Rathaus keine Antwort mehr gefunden hätten. Eine davon war zum Beispiel die Zukunft des Wahldorfkindergartens. Wie diese aussehen sollte, habe man im Haushaltsentwurf vergeblich gesucht. In Gesprächen mit der CDU-Fraktion sei darüber hinaus schnell klar geworden, dass diesbezüglich auch hier nur Fehlanzeige festzustellen war. In solchen Fällen suchen sich politische Problemlösungen nicht selten ihre eigene Mehrheit.

Die kommunalpolitischen Vorstellungen der SPD-Fraktion und die der BLS- und FDP-Fraktion lagen denn auch nicht weit auseinander. Ein intensiver Gedankenaustausch führte schließlich dazu, dass diese Fraktionen das Heft des Handelns in die Hand nahmen und dem Haushalt des Jahres 2019 mit vielen Änderungen ihren Stempel aufdrückten. Der gemeinsam erarbeitete Kompromiss gelang offensichtlich so überzeugend, dass er am Ende auch die Zustimmung der CDU-Fraktion finden konnte. Dass diese dann zeitversetzt Einzelmaßnahmen vermisst und in der Presse mäkelnd einfordert, steht auf einem anderen Blatt. Offenbar hat dabei die Frustration Regie geführt.

Dem Bericht aus dem Kreistag, erstattet von Elisabeth Hillebrand, schlossen sich die Aussprache und Diskussion an. Sie waren wie in jedem Jahr ein Beleg für das aufmerksame Interesse der SPD-Mitglieder am kommunalpolitischen Geschehen.

Nachdem auch der Kassierer seinen Bericht abgegeben und die Kassenprüfer eine einwandfreie Kassenführung bestätigt hatten, erfolgte die Entlastung des Vorstands. Den Schlusspunkt der Jahreshauptversammlung setzte wie üblich die Ehrung langjähriger Mitglieder. In diesem Jahr wurden Fritz Kumpf (60jährige Mitgliedschaft), Rudi Mogwitz und Hans Sippel (jeweils 40jährige Mitgliedschaft) sowie Jörg Stullich (25jährige Mitgliedschaft) geehrt.