SPD Schlitzerland

Stadtteilgespräche der SPD Schlitzerland

Schlitz. Am vergangenen Donnerstag starteten die heimischen Sozialdemokraten ihre Tour durchs Schlitzerland, um das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern in allen Stadtteilen zu suchen. Der kommunalpolitische Gedankenaustausch gab Gelegenheit zu einem politischen Rückblick und Ausblick in der Burgenstadt.

Die inhaltlichen Themen spannten in Üllershausen einen weiten Bogen. Es wurde quasi der kommunalpolitische Horizont unter die Lupe genommen. Aufmerksames Interesse fand dabei insbesondere die Steuer- und Abgabenpolitik während der letzten Jahre. Sie zeigt in der Tat ein bemerkenswertes Bild. Für die Grund- und Gewerbesteuer etwa gilt:

2022:  Grundsteuer A         330 % à       390 %

            Grundsteuer B         360 % à       390 %

2023:  Grundsteuer A         390 % à       625 %

            Grundsteuer B         390 % à       625 %

            Gewerbesteuer        380 % à       400 %

So etwas nennt man gewöhnlich eine überraschende Zumutung, denn im Wahlkampf vor fünf Jahren (2021) ist das Thema nicht erwähnt sondern totgeschwiegen worden. Ein halbes Jahr nach der Wahl war die Steuererhöhung dann plötzlich unabweisbar,  weil die Situation der städtischen Finanzen sie notwendig machte. Im Übrigen ist es dabei nicht geblieben. Auch an den Gebührenschrauben (Wasser und Abwasser) sowie an den Kindergartenbeiträgen wurde gedreht. Solange sich an den Mehrheitsverhältnissen in der Stadtverordnetenversammlung nichts ändert, steht zu befürchten, dass die Entwicklung auch in der neuen Legislaturperiode so weitergeht.