SPD Schlitzerland

Kommunalpolitik unter Corona-Bedingungen

SPD-Fraktion diskutiert Haushaltsplanentwurf 2021

Schlitz. Es war ein arbeitsreiches Wochenende. Die SPD-Fraktion des städtischen Parlaments hatte sich in das DGH Sandlofs zurückgezogen, um den finanzpolitischen Fahrplan der Burgenstadt für das Jahr 2021 zu beraten. Mancher Sachverhalt provozierte Kopfschütteln.

Der Haushaltsplan einer Gemeinde wird auch als ein in Zahlen gegossenes politisches Handlungsprogramm bezeichnet. Er sollte deshalb mindestens zwei Anforderungen genügen. Zum einen sollte er erkennen lassen, wohin die Reise geht. Das betrifft die politischen Schwerpunkte für die zukünftige Entwicklung eines Gemeinwesens. Zum anderen sollte er sicherstellen, dass mit den öffentlichen Geldern sparsam und wirtschaftlich umgegangen wird.

Die SPD-Fraktion hat in akribischer Kleinarbeit jede Haushaltsposition unter die Lupe genommen. Ihr besonderes Augenmerk galt dabei erneut der Kinderbetreuung im Schlitzerland und der Notwendigkeit, auch zukünftig ausreichend Bauplätze zur Verfügung stellen zu können. Auf diese Weise soll insbesondere den Interessen vor allem junger Familien Rechnung getragen werden.

Nicht weniger Aufmerksamkeit widmete die SPD-Fraktion dem zweiten Aspekt: dem vernünftigen Umgang mit dem Steuergeld. Manches Detail stieß dabei auf Unverständnis. Der digitale Gremiendienst etwa kann dafür als exemplarisches Beispiel dienen. Worum geht’s?

Vor einigen Jahren wurde der Beschluss gefasst, die Parlamentsarbeit im Schlitzerland digital auszurichten und zu organisieren. Das spart eine Menge Papierkram. Die für alle Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung angeschafften Tablets verschwanden jedoch erst einmal mehrere Jahre lang in den Regalen der Verwaltung. Erst im letzten Jahr wurden sie den Parlamentariern zur Verfügung gestellt und in Betrieb genommen. Nun stellt sich heraus, dass die Speicherkapazität nicht ausreicht. Die Misere ist offenbar so groß, dass sich die politische Führung der Burgenstadt genötigt sieht, mit dem Haushalt 2021 neue Tablets anzuschaffen. Kosten: 25.000 €.

„Wer hilft mir, das zu verstehen?“, bemerkte SPD-Fraktionschef Frank Döring während der Haushaltsklausur der Sozialdemokraten und nannte die Angelegenheit einen digitalen Schildbürgerstreich.