SPD Schlitzerland

Rege Beteiligung an der Online-Umfrage

Schlitz. Es ist der Corona-Pandemie geschuldet, dass im Vorfeld der Kommunalwahl am 14. März 2021 die um Wählerstimmen werbenden Parteien keine Präsenzveranstaltungen durchführen. Die SPD Schlitzerland hat stattdessen auf den digitalen Kontakt gesetzt. Eine pfiffige Idee war der elektronische Briefkasten, in dem interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger ihre Ansichten, Wünsche und Fragen deponieren konnten.

In einer ersten Bilanz konnte die SPD Schlitzerland feststellen, dass von dieser Möglichkeit einer Kontaktaufnahme reger Gebrauch gemacht wurde. Soweit die Teilnehmer*innen sich selbst zu erkennen gegeben und um Antworten auf konkrete Fragen gebeten haben, wird ihrem Informationsbedürfnis direkt entsprochen werden. Etliche Wortmeldungen zu verschiedenen Sachverhalten wurden jedoch anonym abgegeben. Die inhaltlichen Schwerpunkte waren dabei im Einzelnen sehr unterschiedlich. Die SPD Schlitzerland beabsichtigt, dazu mit unregelmäßig veröffentlichten Beiträgen Stellung zu beziehen. Hier ein weiterer Beitrag.

Von großem Interesse ist offenbar die Zukunft des ehemaligen Brauereigeländes. Viele Fragesteller erkundigten sich nach den konkreten Perspektiven, den Kosten, die von der Stadt zu schultern sind, und der Stellungnahme der SPD Schlitzerland zum Thema. Solche Fragen berühren einen komplexen Sachverhalt. Dieser beginnt mit der Feststellung, dass die aktuelle Diskussion und Entwicklung mit zwei Erblasten fertig werden und sie verarbeiten muss.

Vor gar nicht langer Zeit nämlich wurde ein in sich stimmiges Konzept für das gesamte Gelände von einem privaten Investor vorgestellt. Wenn sich die Stadt auf diese Initiative seinerzeit eingelassen hätte, wären viele Fragen und Probleme längst geklärt, die gegenwärtig offenbar die Bürgerinnen und Bürger bewegen. Der private Investor wurde aber aus dem Rathaus heraus vergrault. Welch ein Signal! Seither hat die Burgenstadt mit dem Image zu kämpfen, dass in ihr private Investoren nicht willkommen sind.

Die zweite Erblast liegt in der Unmöglichkeit des Zugangs zum Gelände vom Stadtberg aus. Auch das ist ein Problem, das vom ehemaligen Rathauschef zu verantworten ist. Er hat es leider versäumt, der Stadt Schlitz ein Wegerecht zu sichern.

Beide Vorkommnisse engen die Entwicklungsperspektiven es ehemaligen Brauereigeländes ein. Einen Hoffnungsschimmer bietet allerdings das ISEK-Programm. Es ermöglicht städtische Sanierungsmaßnahmen unter Inanspruchnahme beträchtlicher Fördermittel. Der dazu erforderliche Grundsatzbeschluss liegt mittlerweile vor. Er hat auch die Zustimmung der SPD-Fraktion gefunden.

Nach Auffassung der Sozialdemokraten sind die in dem Beschluss enthaltenen grundsätzlichen Feststellungen aber nicht „in Stein gemeißelt“. Sie legen die funktionale Verwendung der zukünftig sanierten Gebäude nicht auf Dauer und unwiderruflich fest. Für eine endgültige Festlegung sind noch mancherlei Fragen zu klären. Die zu erwartenden Folgekosten dürften dabei eine wichtige Rolle spielen.

Für die Schlitzerländer Sozialdemokraten muss ohnehin noch einmal über vieles neu nachgedacht werden, nachdem die Chance vertan wurde, einen privaten Investor mit einem stimmigen Konzept zum Zuge kommen zu lassen. Schon vor einigen Jahren haben sie zum Beispiel angeregt, auf dem Gelände der ehemaligen Brauerei so etwas wie ein Gründerzentrum vorzusehen. Man könnte sog. start-ups für eine gewisse Zeit die Nutzung von Gebäuden zu Vorzugsbedingungen gestatten. Die Idee kann sich bis heute auf einen einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung berufen.

Ein anderer Vorschlag der Schlitzerländer Sozialdemokraten zielt darauf ab, an die historische Tradition des Geländes anzuknüpfen. Eine Gaststätte mit einer eigenen Hausbrauerei wäre an dieser Stelle gewiss eine Bereicherung für die Burgenstadt. Es sollte überlegt werden, für ein solches Projekt auch die städtische Kornbrennerei mit „ins Boot“ zu holen. An Ideen mangelt es also nicht. Erforderlich sind aber politische Mehrheiten, um innovative Ideen umzusetzen.