SPD Schlitzerland

SPD-Fraktion zieht ein erstes Fazit

Schlitz. Die Kommunalwahl hat der CDU im Schlitzerland die absolute Mehrheit beschert. Das war des Wählers Wille und ist insoweit in Ordnung. Wer damit allerdings die Hoffnung verbunden hat, dass sich die kommunalpolitische Arbeit nun in einem vertrauensvollen Miteinander bemerkbar macht, sieht sich getäuscht.

Zwei Sitzungen des neu gewählten Parlaments hat es in der Burgenstadt zwischenzeitlich gegeben. In der ersten Sitzung hat sich die neue Stadtverordnetenversammlung konstituiert. Mit der zweiten Sitzung wurde die kommunalpolitische Alltagsarbeit aufgenommen. Gelegenheit zu einem ersten Fazit.

Unmittelbar nach dem Wahltag konnte man vom Wahlgewinner noch versöhnlich gestimmte Töne vernehmen. Trotz absoluter Mehrheit, so war zu hören, sei man an einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit allen in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen politischen Gruppierungen interessiert. Das ließ Hoffnung auf ein gedeihliches Miteinander aller Beteiligten aufkommen. Mittlerweile liegen erste Erfahrungen vor. Enttäuschung macht sich breit. Was ist passiert?

Das neue Objekt der christdemokratischen Aversion ist offenbar die FDP-Fraktion. Im Rahmen der Konstituierung des Parlaments wurde sie eiskalt ausgebremst. Überall dort, wo es möglich war, hat man ihr die Tür gewiesen. Das gilt für die Besetzung der Ausschussvorsitze ebenso wie für die Mitgliedschaft in der Betriebskommission der städtischen Werke. Wenn es um den Vorsitz eines Ausschusses geht oder um die Stellvertretung, sucht man freidemokratische Vertreter ab sofort und zukünftig also vergebens. Wohlgemerkt: Das ist rechtlich und formell völlig in Ordnung, ein Zeichen für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ist es aber ganz sicher nicht. Die intensiven Bemühungen der Sozialdemokraten, es anders zu regeln, waren leider nicht von Erfolg gekrönt.

Der aus der Vergangenheit bereits bekannte Stil in der Alltagsarbeit zeigte sich auch in der zweiten Sitzung der neuen Stadtverordnetenversammlung. Politische Initiativen der anderen Fraktionen wurden von den christdemokratischen Abgeordneten überwiegend mit fadenscheinigen Argumenten abgebügelt nach dem Motto „Wir zeigen gleich zu Beginn der neuen kommunalpolitischen Zeitrechnung einmal, wer hier das Sagen hat“. Statt die Anträge der jeweils anderen Fraktionen als Anregungen zu nehmen, die in einem abgeänderten Zusammenhang hätten aufgenommen und/oder berücksichtigt werden können, zeigt man den kommunalpolitischen Kolleginnen und Kollegen einmal mehr die kalte Schulter. Schade, dass dabei auch die sozialdemokratische Initiative für ein neues Baugebiet in der Kernstadt abgeschmettert wurde. Dieses Verhalten lässt für die Zukunft nichts Gutes erwarten.