SPD Schlitzerland

SPD Schlitzerland

Anträge der SPD-Fraktion in der nächsten Stadtverordnetensitzung am 20.06.2011

Veröffentlicht am 26.05.2011 in Anträge
  • Windenergie im Bereich der Stadt Schlitz
  • Armutsbericht für das Schlitzerland
  • Demografischer Wandel
  • Breitbandversorgung Oberer Fuldagrund
  • Belastung des städtischen Haushaltes

1. Windenergie im Bereich der Stadt Schlitz
Der Magistrat der Stadt Schlitz wird aufgefordert einen „runden Tisch“ einzurichten, der sich mit der Möglichkeit der Nutzung von Windenergie im Bereich der Stadt Schlitz befasst. Die erste Zusammenkunft soll zeitnah erfolgen. Zu beteiligen sind: Magistrat, alle in der Stadtverordnetenversammlung vertretene Fraktionen, ZOV, OVAG, Stadtwerke und Hessenenergie

2. Armutsbericht für das Schlitzerland
Der Magistrat wird beauftragt einen Armutsbericht (mit Kinderarmut) für das Schlitzerland zu erstellen.

3. Demografischer Wandel
Die SPD-Fraktion fragt nach dem aktuellen Sachstand und den Ergebnissen bezüglich der Arbeitsgruppen des demografischen Wandels.
Welche Schritte sind geplant?
Welche Maßnahmen laufen?
Welche Maßnahmen werden vorbereitet?

4. Breitbandversorgung Oberer Fuldagrund
Die SPD-Fraktion fragt nach dem Fortgang der Breitbrandversorgung („schnelles“ Internet) im Oberen Fuldagrund.
Wie hoch sind die Kosten für die Stadt und für die Bürger?
Ist mit Zuschüssen zu rechnen?
Sachstand und Zeitplan?

5. Belastung des städtischen Haushaltes
Der Kreishaushalt ist mit Auflagen des Regierungspräsidenten genehmigt worden. Ist in dieser Genehmigung eine Erhöhung der Kreisumlagen vorgesehen? Wenn ja, wie hoch ist diese? In welcher Höhe würde sie den städtischen Haushalt belasten?