SPD Schlitzerland

SPD Schlitzerland

PRESSEARTIKEL Anträger der SPD-Fraktion in der nächsten Stadtverordnetenversammlung

Veröffentlicht am 15.05.2011 in Anträge
  • Die Stadtverordnetenversammlung sollte regelmäßig auch in den Ortsteilen tagen
  • Baumaßnahme „Im Grund“ interessiert
  • SPD erkundigt sich nach dem Friedwald
  • Das Naturschutzgroßprojekt Vogelsberg – ein Leitbild für das Schlitzerland?

Die Stadtverordnetenversammlung sollte regelmäßig auch in den Ortsteilen tagen

Schlitz. In den letzten Jahren trafen sich die Schlitzerländer Stadtverordneten zu ihren Sitzungen nahezu ausschließlich in der Kernstadt. Ausnahmen bestätigen die Regel. Für interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger aus den Stadtteilen bedeutete dies die Notwendigkeit, zum Tagungsort anreisen zu müssen. Vielleicht liegt hier ein Grund dafür, dass die Zahl der Besucher im Allgemeinen überschaubar blieb.

Grundsätzlich spricht nichts dagegen, die Parlamentssitzungen regelmäßig auch in den einzelnen Stadtteilen des Schlitzerlandes durchzuführen. Es wäre sogar ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion im kürzlich neu gewählten Stadtparlament haben sich diesen Standpunkt zu eigen gemacht. Mit einem förmlichen Antrag regen sie an, dass der Stadtverordnetenvorsteher zukünftig zu jeder zweiten Stadtverordnetensitzung in einen Ortsteil des Schlitzerlandes einlädt.


Baumaßnahme „Im Grund“ interessiert

Schlitz. Seit vielen Wochen schon ist in der Kernstadt „Im Grund“ eine Baustelle zu besichtigen, die bereits mehrfach zum Gegenstand kommunalpolitischer Diskussionen wurde. Die SPD-Fraktion setzt die Angelegenheit nun mit einer parlamentarischen Anfrage erneut auf die Tagesordnung. Es geht um die kostenträchtige Errichtung von Parkplätzen, die an dieser Stelle eigentlich niemand braucht.

SPD erkundigt sich nach dem Friedwald

Schlitz. Parlamentarische Initiativen hinterlassen manchmal lange Spuren. Gelegentlich hat man den Eindruck, sie seien in der Versenkung verschwunden, dann wiederum stehen sie plötzlich erneut auf der Tagesordnung. So auch der Friedwald.

Schon vor Jahren hat die SPD-Fraktion im städtischen Parlament die Diskussion angestoßen, auch im Schlitzerland einen Friedwald einzurichten. Danach setzte die Suche nach einem geeigneten Standort ein. Und dann wurde es still um das Thema.

Mittlerweile scheinen zwar die planungsrechtlichen Voraussetzungen abgeklärt zu sein, ansonsten aber ist wenig bekannt. Die SPD-Fraktion fragt nun nach. Sie erkundigt sich nach dem Sachstand und interessiert sich insbesondere für die Frage, wie es um den weiteren zeitlichen Ablauf bestellt ist?

Das Naturschutzgroßprojekt Vogelsberg – ein Leitbild für das Schlitzerland?

Schlitz. Das Naturschutzgroßprojekt Vogelsberg wird im Rahmen des Programms „chance.natur – Bundesförderung Naturschutz“ mit einem beträchtlichen Finanzvolumen durch das Bundesamt für Naturschutz und aus Mitteln des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie aus Mitteln des Landkreises Vogelsberg gefördert. Seine Zielsetzung besteht darin, ein über den Projektzeitraum hinaus tragfähiges Konzept zur Integration von Naturschutz in die Land- und Forstwirtschaft zu entwickeln. Exemplarisch sollen auf diesem Weg die Möglichkeiten einer zukunftsweisenden, nachhaltigen Entwicklung im ländlichen Raum einer Mittelgebirgsregion ausgelotet werden.

Das Schlitzerland gehört nicht zur Gebietskulisse des Projekts. Die grundlegenden Entwicklungsprobleme von weiten Teilen des Vogelsbergkreises zeigen sich aber auch hier. Insoweit kann das Naturschutzgroßprojekt Vogelsberg möglicherweise eine Leitbildfunktion wahrnehmen.

Nach Auffassung der SPD-Fraktion im Schlitzer Parlament sollten die Chancen dazu ernsthaft geprüft werden. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, mit konkreten Initiativen einen entsprechenden Diskussionsprozess anzustoßen.