Leserbrief im Schlitzer Boten

Veröffentlicht am 13.02.2017 in Ortsverein

Leichtsinniges Spiel mit der Zukunft

 

Am Ende des vergangenen Jahres wurde der Haushaltsentwurf der Stadt Schlitz für die Jahre 2017/2018 von der Verwaltung vorgelegt. Die wenigsten werden sich diesen Entwurf zu Gemüte geführt haben. Das große Zahlenwerk wirkt auf den ersten Blick doch recht unübersichtlich. Aber ein paar Punkte sollte man sich dennoch etwas genauer anschauen.

Die Stadt Schlitz nimmt in den kommenden Jahren mehr Geld ein als jemals zuvor. Zum einen steigen die Steuereinnahmen, zum anderen gibt es einige einmalige Einnahmen (z.B. AboWind/Windpark) Eine äußerst positive Nachricht. Wer jetzt allerdings glaubt, Schulden würden abgebaut, oder für die Zukunft würde finanziell vorgesorgt, liegt leider falsch. Sämtliche Mehreinnahmen werden für zusätzliche laufende Ausgaben „verbraten“. Von Sparen ist weit und breit nichts zu sehen. Lediglich vereinzelte Ausgabepositionen werden marginal gesenkt.

 

Noch problematischer wird das ganze allerdings durch die Änderungsvorschläge der CDU und FDP, über die in der Stadtverordnetenversammlung entschieden werden soll. Laut des gemeinsamen Papiers beider Fraktionen soll zum einen die Belastung der Bürger weiter steigen (Erhöhung der Zählermieten für Wasseruhren und eine Erhöhung der Parkplatzgebühren am Pfordter See) und zum anderen nimmt die Schuldenaufnahme noch mehr zu als von der Verwaltung schon vorgesehen.

 

Die Formel scheint zu lauten: Steigende Steuereinnahmen + Erhöhung der Gebühren = Mehr Schulden.

 

Ein leichtsinniges Spiel mit der Zukunft, vor allem mit der unserer Kinder. Die gute finanzielle Ausgangslage in den kommenden beiden Jahren hätte lieber für eine Konsolidierung der städtischen Finanzen genutzt werden sollen.