SPD Schlitzerland

Haushaltsberatungen der SPD-Fraktion

Schlitz. Am 4. Februar entscheidet die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz über die finanziellen Weichenstellungen in der Gemeinde für das Jahr 2013. Die SPD-Fraktion im städtischen Parlament bereitet sich auf die jährlich wiederkehrende Entscheidung traditionell mit einer Wochenendklausur vor.

Als Grundlage der Beratungen am letzten Wochenende diente das Zahlenwerk, das vom Bürgermeister im Dezember als Entwurf vorgestellt wurde. Es sieht bekanntlich die Erhöhung von Grundsteuern vor, um der städtischen Finanzmisere gerecht zu werden.

Für die Mitglieder der SPD-Fraktion war und ist die beabsichtigte Steuererhöhung politisch nicht akzeptabel. Zum einen wurde den Bürgerinnen und Bürgern in den letzten Jahren bereits mehrfach mit erhöhten Abgaben in die Taschen gegriffen, und zum anderen bewegen sich die Ausgabenwünsche des Bürgermeisters nach wie vor auf hohem Niveau. Von einer sparsamen Haushaltsführung kann also keine Rede sein.

Für die SPD-Fraktion bedeutete diese Ausgangslage eine mehrfache Herausforderung bei ihrer Haushaltsklausur. Es galt, Sparsamkeit zu praktizieren, wo immer erforderlich, und gleichzeitig finanzielle Schwerpunkte zu setzen, die eine zukunftsorientierte Stadtentwicklung möglich machen. Beides ist gelungen.

In mühevoller Kleinarbeit haben die Sozialdemokraten jede einzelne Haushalts-position unter die Lupe genommen und kritisch hinterfragt. Herausgekommen ist dabei ein Gesamtpaket von Einzelvorschlägen, das im Ergebnis die vom Bürgermeister geplanten Steuererhöhungen überflüssig macht, ohne die Zukunftsperspektiven der Stadt zu vernachlässigen. Ein neues Gewerbegebiet und die dafür erforderliche finanzielle Absicherung können nämlich ebenfalls verwirklicht werden. Mit großer Genugtuung stellte deshalb F. Döring, Vorsitzender der SPD-Fraktion im städtischen Parlament, abschließend zur Haushaltsklausur fest: „Es geht auch ohne Steuererhöhungen.“