Aktuelle Initiativen der SPD-Fraktion
Schlitz. Nach dem insgesamt enttäuschenden Ergebnis für die SPD Schlitzerland bei der Kommunalwahl im März ist die neue Fraktion der Sozialdemokraten zügig in den Arbeitsmodus gewechselt. In den Blick hat sie dabei, wie schon in den letzten Jahren üblich, vor allem die Interessen junger Familien genommen. Das lässt sich an zwei Schwerpunkten festmachen: der Notwendigkeit weiterer Betreuungsplätze für Kinder vornehmlich im U-3-Bereich einerseits und der Ausweisung eines neuen Wohnbaugebiets andererseits.
Ein neues Wohnbaugebiet in der Kernstadt steht eigentlich im Konflikt mit der Zielsetzung des Dorferneuerungsprogrammes IKEK. Das zuständige Amt hat allerdings immer deutlich gemacht, dass Ausnahmen möglich sind. Sie müssen gut begründet sein. Die SPD-Fraktion drängt nun darauf, beim zuständigen Amt mit einer überzeugenden Begründung die IKEK-konforme Ausweisung eines neuen Wohnbaugebiets für die Kernstadt zu beantragen.
Ein ausreichendes Angebot an Betreuungsplätzen für Kinder nahm bei den heimischen Sozialdemokraten schon in der letzten Legislaturperiode einen prominenten Stellenwert ein. In den Haushaltsberatungen haben sie immer auf eine angemessene Berücksichtigung geachtet. Nun kümmern sie sich aus aktuellem Anlass nochmals und wollen vom Magistrat wissen: „Ist gewährleistet, dass in 2021 zum neuen Kindergartenjahr zusätzliche Betreuungsplätze im U-3-Bereich zur Verfügung stehen?“
