SPD Schlitzerland

SPD-Fraktion fragt nach

Schlitz. Rechtsradikales Gedankengut gehört leider schon leit längerem zum Alltag in der Bundesrepublik. Ausländerfeindlichkeit und die Ablehnung demokratischer Grundsätze sind seine Kennzeichen. In Schlitz, der liberalen und weltoffenen Stadt des Trachtenfestes und der Gastfreundschaft, sollten sie fehl am Platz sein. Davon konnte man bisher auch ausgehen.

In letzter Zeit gibt es allerdings Anzeichen dafür, dass die Burgenstadt diesbezüglich keine Insel mehr ist. Mitbürgerinnen und Mitbürger berichten besorgt über rechtsradikale Aktivitäten. Sie sollten auf den entschiedenen Widerstand aller aufrechten Demokraten treffen.

Mit einer parlamentarischen Anfrage setzt die SPD-Fraktion das Thema in der Stadtverordnetenversammlung auf die politische Tagesordnung. Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, was ihm über den Rechtsradikalismus in Schlitz bekannt ist. Was bisher in dieser Angelegenheit unternommen wurde, und was er zukünftig zu tun gedenkt.