SPD Schlitzerland

Bürger wollen informiert werden

Schlitz. Am vergangenen Mittwoch traf sich eine bemerkenswerte Anzahl von Bürgerinnen und Bürger in Rimbach am Lochberg Der Grund: die möglichen Windkraftanlagen im ausgewiesenen Vorranggebiet. Für die SPD-Fraktion im städtischen Parlament ist in diesem Zusammenhang eine umfassende Bürgerinformation notwendiger denn je.

Die Sozialdemokraten hatten bereits versucht, das Thema mit einem Eilantrag auf die Tagesordnung der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu setzen. Sie fanden dafür aber keine Mehrheit. Die CDU-Fraktion nutzte nämlich ihre neue Stärke dazu, die Angelegenheit einfach zu blockieren. Sie folgte damit der Empfehlung des 1. Stadtrats, der die Auffassung vertrat, dass alles Wichtige bekannt sei und er insofern nichts zu berichten habe.

Das ist mehr als merkwürdig. Eine Vielzahl von Fragen, die Bürgerinnen und Bürger haben, werden auf diese Weise nämlich als unwichtig eingestuft. Sie betreffen auch die geplanten Windkraftanlagen in unmittelbarer Nähe von Unter-Wegfurth. Hier einige Beispiele:

1. Die im Schlitzerland ausgewiesenen Windvorranggebiete sind das Ergebnis einer Entscheidung der CDU-geführten Landesregierung in Wiesbaden. Ist die örtliche CDU in Wiesbaden vorstellig geworden, um die Abstandsgrenze auf 2 km zu verlängern? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

2. Hat der CDU-geführte Magistrat in Schlitz mit dem möglichen Investor der Anlagen am Lochberg Gespräche geführt? Wenn ja, sind in diesem Zusammenhang alternative Standorte z.B. im Berngeröder Feld angeboten worden?

3. Gibt es Erfahrungen anderer Gemeinden, die ähnliche Probleme schon gemeistert haben und kann das Schlitzerland davon lernen?

Die Zahl der Fragen ließe sich beliebig erhöhen. Die Veranstaltung am Mittwoch hat nach Auffassung der Sozialdemokraten gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger informiert werden wollen. Wortreiche, aber inhaltsarme Erklärungen reichen dazu nicht aus.

Der wahre Grund, eine Bürgerinformationsveranstaltung zu verweigern, liegt denn vermutlich auch darin, dass der ausschließlich ehrenamtlich arbeitende Magistrat sich überfordert fühlt. Das mag verständlich sein, berücksichtigt das Interesse der betroffenen Bürgerinnen und Bürger aber in keiner Weise.