SPD-Fraktion fragt nach
Schlitz. Der Doppelhaushalt 2015/1016 der Stadt Schlitz sieht für das Jahr 2015 den Ausbau der „Bergstraße“ in Willofs vor. Ein Haushaltsansatz in Höhe von 145.000 € ist dafür vorgesehen.
SPD-Fraktion fragt nach
Schlitz. Der Doppelhaushalt 2015/1016 der Stadt Schlitz sieht für das Jahr 2015 den Ausbau der „Bergstraße“ in Willofs vor. Ein Haushaltsansatz in Höhe von 145.000 € ist dafür vorgesehen.
Die Maßnahme ist insoweit etwas Besonderes, als sie nach Auskunft des Bürgermeisters erstmals beitagspflichtig gemäß der von einer CDU-geführten Koalition verabschiedeten St4raßenbeitragssatzung ist. Die Anwohner werden folglich zur Kasse gebeten.
Nach Auffassung der SPD-Fraktion im städtischen Parlament sollten derartige Maßnahmen mit den Betroffenen abgestimmt und das Einvernehmen hergestellt werden. Da vom Straßenausbau in der „Bergstraße“ bisher nichts zu sehen ist, fragen die Sozialdemokraten nun nach.
Mit einer parlamentarischen Anfrage erwarten sie Auskunft vom Magistrat zu den Fragen, wann mit der Fertigstellung der Baumaßnahme „Bergstraße“ in Willofs zu rechnen ist und wie die Anwohner zu der Baumaßnahme und einer möglichen Veranlagung stehen?
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