SPD Schlitzerland

Bürgergespräch der SPD Schlitzerland in Nieder-Stoll

Schlitz. Am Freitag letzter Woche weilten die Sozialdemokraten des Schlitzerlandes in Nieder-Stoll. Im Rahmen eines politischen Meinungsaustausches wurden wichtige lokale Probleme angesprochen.

SPD-Ortsvereinsvorsitzender Ralf Susemichel hieß die Teilnehmer der Veranstaltung willkommen und betonte die Bedeutung der Kommunalwahl am 6. März. Das Wahlrecht sei ein hohes Gut, für das früher Generationen gestritten hätten, hob er hervor. Insoweit gebe es seiner Auffassung nach auch eine moralische Verpflichtung, das Wahlrecht auszuüben.

Frank Döring, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten in der Stadtverordnetenversammlung, zog anschließend ein Resümee des kommunalpolitischen Geschehens der letzten fünf Jahre. Unsolides Finanzgebaren, dadurch verursachte allgemeine Steuer- und Abgabenerhöhungen sowie das erstmalige Erheben von Straßenbeiträgen in Pfordt und Unter-Schwarz waren in diesem Zusammenhang beispielhafte Stichpunkte. Döring bedauerte, dass vielen Vorschlägen der SPD-Fraktion die Zustimmung versagt wurde, die geeignet waren, die finanziellen Mittel sparsamer zu verwenden. Die Stadt könnte heute besser dastehen, wenn man den SPD-Initiativen gefolgt wäre.

Im Rahmen seiner Ausführungen erläuterte der SPD-Fraktionschef auch die Schwerpunkte für die zukünftige Arbeit der Sozialdemokraten im städtischen Parlament und stellt die Bewerber/innen für ein Mandat vor. Eine kurze Kennzeichnung der SPD-geführten Politik im Kreistag des Vogelsbergkreises sowie die Präsentation der Schlitzerländer Kreistags-Kandidat/innen schloss sich an.

Im Dialog mit den Ortsbürgern standen vor allem lokale Probleme im Vordergrund. Ortsvorsteher Kübel hob insbesondere den zunehmenden Schwerverkehr hervor. Die Durchgangsstraße von Nieder-Stoll – ohnehin in einem schlechten Zustand - wird offenbar als Transitstrecke genutzt, um das Industriegebiet Fulda West bzw. das Gewerbe in Großenlüder zu erreichen. Die Sozialdemokraten regten an, das städtische Verkehrszählgerät einzusetzen, um eine belastbare statistische Basis zu erhalten. Es könne auch eine Sperrung der Durchgangsstraße zur Nachtzeit ins Auge gefasst werden. Im Übrigen werde man sich an Hessen Mobil wenden, um eine Straßensanierung anzumahnen.

Für Gesprächsstoff sorgte auch die Planung, auf Wartenberger Gebiet Windkraftanlagen zu errichten. Die Sozialdemokraten wiesen in diesem Zusammenhang auf den rechtsgültigen Flächennutzungsplan und den entsprechenden Bebauungsplan hin. Diese Pläne sehen keine weiteren Windkraftanlagen im Schlitzerland vor und sind auch mit der Zustimmung der SPD-Fraktion verabschiedet worden. Sollten dennoch weitere Anlagen auf Salzschlirfer Gebiet errichtet werden, wird dies auf den Widerstand der Sozialdemokraten