SPD Schlitzerland

SPD Schlitzerland

Bilanz einer konstruktiven parlamentarischen Arbeit

Veröffentlicht am 23.02.2016 in Kommunalpolitik

Bürgergespräch der SPD in Ützhausen

Schlitz. Am letzten Mittwoch diskutierte der Ortsverein Schlitzerland der SPD aus Anlass der bevorstehenden Kommunalwahl mit den Ortsbürgern in Ützhausen. Der politische Meinungsaustausch beschäftigte sich mit einer breiten Themenpalette.

Der Vorsitzende der örtlichen Sozialdemokraten, Ralf Susemichel, hieß die Teilnehmer der Veranstaltung willkommen und begrüßte namentlich Ortsvorsteher Allendorf und Stadtbrandinspektor Göbel. Er wies darauf hin, dass der Wahlslogan der SPD, „Zukunft mit uns“, wörtlich zu verstehen sei und rief dazu auf, am 6. März vom Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Frank Döring, SPD-Fraktionschef in der Stadtverordnetenversammlung, äußerte sich zu Beginn seiner Ausführungen zur Kommunalpolitik erfreut darüber, dass es wieder in allen Stadtteilen gelungen sei, eine hinreichende Zahl von Bürgerinnen und Bürgern zu einem

Engagement in den zu wählenden Ortsbeiräten zu motivieren. Die Kommunalpolitik an sich während der letzten fünf Jahre stand dann im Mittelpunkt seiner bilanzierenden Thesen. Er bedauerte, dass die SPD-Fraktion mit ihren zahlreichen Vorschlägen zu einer solideren Finanzpolitik bei der Mehrheitskoalition kein Gehör gefunden habe. Die Stadt stünde heute besser da, wenn es anders gekommen wäre.

Anhand einer Vielzahl von Beispielen dokumentierte Döring die konstruktive parlamentarische Arbeit der SPD. Mit 55 Antragsinitiativen und 59 Anfragen konnten etwa das Dialogforum „Wirtschaft und Politik“ ins Leben gerufen, der Waldfriedhof seiner Bestimmung übergeben und Informationsveranstaltungen für die Bürger zur gesplitteten Abwassergebühr, zum Thema Windkraftanlagen oder der Stromtrasse Südlink durchgeführt werden. In die gleiche Richtung weisen neben vielen weiteren Beispielen auch der Erwerb des ehemaligen Brauereigeländes, über dessen Zukunft noch entschieden werden muss, und die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im Schlitzerland – ein Thema, das von den Sozialdemokraten auf die politische Tagesordnung gesetzt wurde, lange bevor andere Akteure das Anliegen für sich entdeckten.

Die Diskussion in Ützhausen konzentrierte sich nach der Vorstellung der Mandatsbewerber/innen für die Stadtverordnetenversammlung und den Kreistag des Vogelsbergkreises auf eine große Bandbreite von Einzelthemen. Kindergartenbeiträge, Freibadsanierung, Innenstadtbelebung, Zukunft der Ortsteilwehren und die Situation des Einzelhandels in der Burgenstadt hießen die Stichworte.