SPD Schlitzerland

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„Ein ‚Weiter so‘ geht nicht mehr“

Veröffentlicht am 29.01.2016 in Kommunalpolitik

Bürgergespräch der SPD in Fraurombach

Schlitz. Am vergangenen Dienstag eröffnete der Ortsverein Schlitzerland der SPD den Reigen seiner Bürgergespräche zur Kommunalwahl in Fraurombach. Die Sozialdemokraten zogen eine kommunalpolitische Bilanz der letzten fünf Jahre und erläuterten ihre Zielvorstellungen für die nächste Legislaturperiode.

Ralf Susemichel, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, begrüßte zu Beginn der Veranstaltung zunächst die Teilnehmer und erläuterte den Ablauf des Abends, in dessen Verlauf auch die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Liste vorgestellt wurden.

 

Frank Döring, Fraktionsvorsitzender der SPD im städtischen Parlament, zog anschließend eine kommunalpolitische Bilanz. Die Finanz- und Haushaltspolitiknahm dabei breiten Raum ein. Er beklagte den Tatbestand, dass die Burgenstadt mittlerweile unter finanzpolitischer Vormundschaft steht. Wörtlich: „Wir sind nicht mehr Herr im eigenen Haus. Die Kommunalaufsicht führt Regie. Das ist die bittere Wahrheit und eine zwangsläufige Folge unsoliden Umgangs mit den Finanzen. Unsere Einnahmen sind heute beispielsweise gut 33 % höher als vor fünf Jahren und trotzdem hat das Haushaltsdefizit aus laufender Rechnung zugenommen. Konsequenzen einer derartigen Politik haben wir alle leidvoll erfahren: Steuern und Abgaben wurden erhöht, ohne dass sich die Haushaltslage grundlegend geänderthätte.“ Ein „Weiter so“ geht nicht mehr!

Elisabeth Hillebrand nahm zur Kreispolitik Stellung. Sie würdigte in diesem Zusammenhang ausdrücklich die Entscheidung des SPD-geführteVogelsbergkreises, die Gesamtschule Schlitzerland in der nächsten Legislaturperiode mit einem Neubau zukunftsgerecht auszurichten. Der Kontrast zur Vorgängerregierung, die den Erhalt des Hallenbades immer nur propagiert hat, das Bad selbst dann aber durch Untätigkeit vor die Hunde hat gehen lassen, könnte größer nicht sein.

Der Abend fand seinen Abschluss mit einer ausgiebigen Diskussion lokaler Probleme.