SPD Schlitzerland

Bei der Betrachtung der nachfolgenden Tabelle fällt auf, dass die voraussichtliche Zusammensetzung des neuen Magistrates in Schlitz nicht dem Ergebnis der Kommunalwahlen vom 27.03.2011 entspricht. Partei / Prozent / Stimmen / Sitze im Stadtparlament / voraussichtliche Zusammensetzung des neuen Magistrates

• CDU 44,2% 49.550 14 3
• SPD 38,2% 42.750 12 2
• BLS 10,7% 11.999 3 0
• FDP 6,9% 7.755 2 1

Die Größe des Magistrates kann durch die Stadtverordnetenversammlung zu Beginn einer Legislaturperiode neu festgesetzt werden. Bei der konstituierenden Sitzung haben CDU und FDP mit ihrer knappen Mehrheit die Reduzierung des Magistrates von acht Mitgliedern auf sechs beschlossen. Bei einem 6er-Magistrat ergibt sich nun voraussichtlich die in der Tabelle aufgeführte Sitzverteilung, bei der die Bunte Liste keinen Sitz erhält, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD Schlitzerland. Der Vorschlag der BLS auf eine Erhöhung der Magistratssitze auf neun Mitglieder, wurde von CDU und FDP abgelehnt. Die Fraktion der SPD bedauert diese Entscheidung sehr!

Die Schlitzerländer SPD hatte ihrerseits den Vorschlag entwickelt, den Magistrat auf sieben Sitze zu verkleinern. Mit einer gemeinsamen Liste kämen CDU (3) und FDP (1) auf vier und die SPD (2) und die BLS (1) auf drei Sitze.
Diese Zusammensetzung hätte nach unserer Einschätzung die Ergebnisse der Kommunalwahl wiedergegeben und nicht eine Partei ausgebootet.
Getroffene Entscheidung ist bedauerlich
Es wurde jedoch kein Antrag formuliert, weil wir dem Wunsch der BLS nachkommen wollten, die mit dem 9er-Magistrat nicht auf die Hilfe einer großen Partei angewiesen sein wollte. Die SPD-Fraktion bedauert die am Mittwoch, 13. April, von FDP und CDU herbeigeführte und getroffene Entscheidung.
Wir empfinden die Zusammensetzung des neuen Magistrates als ungerecht. Mut zu mehr Demokratie hätte an dieser Stelle gut getan, so die SPD