SPD Schlitzerland

Anfrage der SPD-Fraktion

Schlitz. Die Haushaltssituation der Burgenstadt war während der letzten Jahre, anders als geplant, durchgängig defizitär. Darauf hat die Kommunalaufsicht aufmerksam gemacht. Und bei den Größenordnungen handelt es sich keineswegs um Kleinigkeiten.

Mit einer Nachfrage der SPD-Fraktion konnte der Sachverhalt teilweise geklärt werden. Danach sind, so Bürgermeister Schäfer, die Gewerbesteuereinnahmen für mehrere Jahre zu optimistisch angesetzt worden. Die Einnahmen blieben also hinter den Erwartungen zurück. Da die Ausgaben nicht angepasst wurden, ergab sich per Saldo ein Loch in der Stadtkasse.

Es stellt sich die Frage, mit welcher Situation in den Jahren 2015 und 2016 zu rechnen ist? Die für diese Jahre geplanten Gewerbesteuereinnahmen bewegen sich im Grundsatz auf dem Niveau der Vorjahre. Wenn zuvor also eine systematische Fehlschätzung zu der finanziellen Misere geführt hat, kann nicht ausgeschlossen werden, dass für die laufende zweijährige Haushaltsperiode ähnliches gilt. Um Licht in das Dunkel zu bringen, fragen die Sozialdemokraten nun noch einmal nach.