SPD Schlitzerland

Eine erste Bilanz in der neuen Legislaturperiode.

Schlitz. Der Jahreswechsel steht bevor. Vielfach ist das Grund genug, im Rückblick noch einmal festzuhalten, welche Ereignisse in Erinnerung bleiben und was erreicht wurde.

Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung hat sich unmittelbar nach der Kommunalwahl konstituiert und unverzüglich ihre kommunalpolitische Arbeit aufgenommen. Ihre parlamentarischen Initiativen können sich sehen lassen. Sie sind allesamt geeignet, den Interessen der Bürgerinnen und Bürger Rechnung zu tragen und das Schlitzerland als Gemeinwesen voran zu bringen. Hier eine Fortführung der Auswahl:

 

Infotafeln an Radwegen und Kanuanlegestellen

 

Über die Zielsetzung, das Schlitzerland auch als touristische Region weiter zu entwickeln, gibt es keinen politischen Streit. Umso wichtiger sind konkrete Schritte, die zum Ziel führen. Die SPD-Fraktion hat dazu den Vorschlag ins Parlament eingebracht, in enger Abstimmung mit den Ortsbeiräten in jedem Ort mit Radwegedurchfahrt oder Kanuanlegestelle Hinweisschilder zum jeweiligen Ort anzubringen. Reisende und Touristen sollen so über die nächsten Rast- und Spielplätze, Toiletten, Gaststätten, Einkaufsmöglichkeiten, Sehenswürdigkeiten usw. des jeweiligen Ortes informiert werden.

 

Verkehr lenken/Lärm reduzieren

 

Mit Sorge beobachtet die SPD-Fraktion schon seit Jahren, dass der Verkehr, und hier insbesondere der Lkw-Verkehr, im Schlitzerland beträchtlich zugenommen hat und weiter zunimmt – mit all seinen unliebsamen Begleiterscheinungen, wie etwa dem Lärm. Für große Aufmerksamkeit hat in dieser Hinsicht kürzlich eine Unterschriftenaktion der Anwohner „Im Grund“ gesorgt. Die Sozialdemokraten konnten in diesem Zusammenhang in der Stadtverordnetenversammlung die Zustimmung zu folgenden Forderungen an den Magistrat erhalten.

1. Bei den zuständigen Stellen mit der Forderung vorstellig zu werden, die Zufahrt in die Kernstadt in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr für Lkws über 7,5 t zu sperren.
2. Zu prüfen, welche geeigneten Maßnahmen gegen die Umgehung der Maut ergriffen werden können.
3. „Im Grund“ die Geschwindigkeitstafeln und das Verkehrszählgerät umgehend aufzustellen.
4. Regelmäßig Geschwindigkeitsmessungen (mindestens einmal im Monat) „Im Grund“ durchzuführen.
5. Zu prüfen, welche weiteren Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung „Im Grund“ geeignet sind.
6. Die betroffenen Anwohner und Bürger über die getroffenen Maßnahmen und die Ergebnisse zu unterrichten.
7. Den Stadtverordneten die aktuellen Ergebnisse der Verkehrszählung „Im Grund“ und der „Otto-Zinßer-Straße“ zur Verfügung zu stellen.

 

Parkplatzkonzept/Gestaltung der Verkehrsinseln

 

Die Situation und Entwicklung der Innenstadt steht nicht nur bei den politisch Verantwortlichen auf der Tagesordnung. Ein unmittelbares Interesse am Thema haben verständlicherweise auch die Anwohner und ansässigen Geschäftsinhaber. Nach Auffassung der örtlichen Sozialdemokraten sollte deren Anliegen im Wege einer Bürgerbeteiligung Berücksichtigung finden. Aus einer entsprechenden Diskussionsrunde stammen denn auch zwei Initiativen, die von der SPD-Fraktion aufgegriffen und ins Parlament eingebracht wurden.

 

Zum einen geht es um die gemeinsame Erarbeitung eines Parkkonzepts für den gesamten Innenstadtbereich, das den Interessen auch der Beteiligen entsprechen soll. Zum anderen stehen die Verkehrsinseln des Stadtgebiets im Fokus. Sie könnten im Rahmen der rechtlich zulässigen Möglichkeiten Gestaltungsobjekte werden, in denen sie die Ideen eines bürgerschaftlichen Engagements wiederfinden.

 

LED-Technik für die Burgenbeleuchtung

 

Die Burgen der Stadt Schlitz können völlig zu Recht als ein Merkmal gelten, das den städtebaulichen Charakter und die Atmosphäre in der Gemeinde maßgeblich prägt. Sie sollten deshalb auch gebührend herausgestellt werden. Nach Auffassung der Sozialdemokraten kommt dafür eine Beleuchtung infrage, die durchaus häufiger erfolgen sollte, als das bisher üblich war.

 

Es liegt nahe, dabei den Stand der Technik zu berücksichtigen – nicht zuletzt auch wegen der anfallenden Kosten. Die SPD-Fraktion im städtischen Parlament hat sich diese Auffassung zu Eigen gemacht und die Umstellung der Burgenbeleuchtung auf LED als Forderung in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Nun liegt es am Magistrat, die Initiative auch umzusetzen.

 

Zeitgemäße Bestattungsform zukünftig möglich

 

Die städtische Friedhofssatzung war in den letzten Jahren bereits mehrfach Gegenstand intensiv geführter Diskussionen. Im Kern ging es dabei immer um den Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach neuen Möglichkeiten einer zeitgemäßen Bestattung. Auf Vorschlag und Drängen der Sozialdemokraten wurde schließlich die Friedhofssatzung geändert und die Anlage von Rasengräbern erlaubt.

 

Strittig blieb bis zuletzt, wie in diesem Zusammenhang mit Sargbestattungen umzugehen sei. Eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung konnte sich mit dem Vorschlag der SPD-Fraktion, Sargbestattungen auch bei Rasengräbern zu ermöglichen, bis noch zum Zeitpunkt der Kommunalwahl nicht anfreunden. Die Sozialdemokraten haben das Thema im Oktober dieses Jahres nochmals aufgegriffen. Es ist wohl auf die neue personelle Zusammensetzung des städtischen Parlaments zurückzuführen, dass für den alten Vorschlag nun eine Mehrheit gefunden werden konnte.