SPD Schlitzerland

Eine erste Bilanz in der neuen Legislaturperiode

 

Schlitz. Der Jahreswechsel steht bevor. Vielfach ist das Grund genug, im Rückblick noch einmal festzuhalten, welche Ereignisse in Erinnerung bleiben und was erreicht wurde. Für die SPD Schlitzerland weist eine derartige Bilanz Licht und Schatten auf.

Die ersten Wochen des Jahres 2016 standen kommunalpolitisch ganz im Zeichen des Wahlkampfs. Er bietet traditionell immer Gelegenheit, ein Resümee zu ziehen, an Erreichtes zu erinnern und für die jeweiligen politischen Ziele in der Zukunft zu werden.

 

Die SPD Schlitzerland kann mit dem Wahlergebnis vom März 2016 nicht zufrieden sein. Sie ist im Vergleich zur letzten Legislaturperiode mit einer geringeren Zahl von Abgeordneten in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Das ist bedauerlich.

 

Die gewählten Vertreter der örtlichen Sozialdemokraten haben sich aber unmittelbar nach der Wahl als Fraktion konstituiert und unverzüglich die kommunalpolitische Arbeit aufgenommen. Ihre parlamentarischen Initiativen können sich sehen lassen. Sie sind allesamt geeignet, den Interessen der Bürgerinnen und Bürger Rechnung zu tragen und das Schlitzerland als Gemeinwesen voran zu bringen. Hier eine Auswahl:

 

Errichtung eines „Gründerzentrums“ auf dem Brauereigelände

 

Das Gelände der ehemaligen Brauerei etwa, dessen Erwerb durch die Stadt ebenfalls auf eine sozialdemokratische Initiative zurückzuführen ist, wartet seit geraumer Zeit darauf, konzeptionell entwickelt zu werden. Bis heute ist zum Thema von offizieller Seite zwar wenig zu hören, die SPD-Fraktion konnte aber zumindest schon einen Fixpunkt setzen. Sie hat für die zukünftige Nutzung die Idee ins Spiel gebracht, die Möglichkeit der Errichtung eines „Gründerzentrums“ zu berücksichtigen. In der Stadtverordnetenversammlung fand diese Initiative eine breite Zustimmung.

 

 

Belebung der Innenstadt

 

 

Die Innenstadt, das frühere Zentrum des Schlitzer Alltagslebens, hat unübersehbar an Attraktivität verloren. Die SPD-Fraktion will dem nicht tatenlos zusehen. Sie hat deshalb mit einem parlamentarischen Vorstoß den Magistrat beauftragt, eine Informationsveranstaltung zur Innenstadtentwicklung durchzuführen. Dazu sollen Vertreter von mindestens drei vergleichbaren Gemeinden eingeladen werden, denen es gelungen ist, ihre Innenstad zu revitalisieren.

 

Auch diese Initiative fand im Parlament große Unterstützung. Mal sehen, was daraus wird. Die Sozialdemokraten bleiben jedenfalls am Ball und werden in nicht allzu ferner Zukunft Rechenschaft einfordern, was in der Angelegenheit unternommen wurde.

 

Behindertengerechter Zugang zum Biergarten

 

Zum Sommer 2016 konnte erfreulicherweise der Biergarten im Schlosspark wieder in Betrieb genommen werden. Zahlreiche Besucher machten deutlich, dass damit einem weit verbreiteten Interesse entsprochen wurde. Für behinderte Mitbürgerinnen und Mitbürger bleibt allerding nach wie vor ein Problem. Für sie ist es nur unter erschwerten Bedingungen möglich, den Biergarten zu erreichen. Um Abhilfe zu schaffen, haben sich auch in diesem Fall die sozialdemokratischen Abgeordneten für eine Lösung eingesetzt, die den Interessen der Betroffenen gerecht wird.

 

Lokale Gewerbeschau im Frühjahr 2017

 

Viele haben sich in den letzten Jahren mehrfach nach ihre erkundigt: der Gewerbeschau im Schlitzerland. Sie bietet den lokal ansässigen Unternehmen die Gelegenheit, ihre Leistungsfähigkeit zu präsentieren, und dem interessierten Publikum war sie immer ein willkommener Anlass, sich kundig zu machen über die auf dem Markt vorhandenen Neuerungen. Im Frühjahr 2017 dürfte es wieder soweit sein. Der Antrag der SPD-Fraktion, den Magistrat damit zu beauftragen, wieder eine lokale Gewerbeschau (-messe) zu organisieren, fand die Zustimmung aller im Parlament vertretenden politischen Gruppierungen.

 

Feierabendticket und zusätzliche Veranstaltungen im Freibad

 

 

Das städtische Freibad am Damenweg stellt ein unverzichtbares Stück Freizeit-Infrastruktur dar. Das muss auch so bleiben und wird von den Stadtverordneten in Zukunft mutige Entscheidungen erfordern. Über die notwendige Sanierung wird nämlich schon jahrelang debattiert.

 

Die Attraktivität und der Erhalt des Freibads liegen den Sozialdemokraten seit jeher am Herzen. Deutlich wird das an zwei parlamentarischen Initiativen, die im abgelaufenen Jahr auf große Zustimmung gestoßen sind.

 

Zum einen wurde auf Anregung der SPD-Fraktion ein Feierabendtarif eingeführt. Er ermöglicht es den berufstätigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, nach einem arbeitsreichen Tag das Freibad zu besonderen Konditionen zu nutzen. Darüber hinaus konnte die Forderung der Sozialdemokraten durchgesetzt werden, im städtischen Bad weitere Veranstaltungen zu organisieren. Auf diese Weise hat das Bad an Attraktivität gewonnen. Der große Zuspruch für die Mehrzahl der Veranstaltungen unterstreicht das Interesse an diesen Initiativen.