SPD Schlitzerland

SPD Schlitzerland

SPD-Fraktion hakt nach

Veröffentlicht am 12.01.2016 in Kommunalpolitik

Manches blieb unerledigt

 

Schlitz. Ehrenamtlich tätige Parlamentarier machen nicht selten die Erfahrung, dass Arbeitsaufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Magistrat zum Zeitpunkt der Beschlussfassung das öffentliche Interesse finden, anschließend aber dem Vergessen anheim zu fallen scheinen. Die SPD-Fraktion hakt in verschiedenen Angelegenheit noch einmal nach.

Wie geht es mit dem ehemaligen Brauereigelände weiter?

 

Die Stadtverordnetenversammlung hat den Magistrat am 15. Dezember 2014 beauftragt, ein Konzept zur Entwicklung des „alten Brauereigeländes“ zu erarbeiten. Die Sozialdemokraten erkundigen sich nun nach dem Sachstand in der Angelegenheit.

 

Die Burgenstadt im Dorfentwicklungsprogramm?

 

Die Stadtverordnetenversammlung hat den Magistrat (am 2. Februar 2015) überdies beauftragt, die Aufnahme der Stadt Schlitz in das hessische Dorfentwicklungsprogramm zu beantragen. Auch zu diesem Thema hat man seit dem nichts mehr gehört. Die Sozialdemokraten wünschen deshalb auch hier Informationen zum aktuellen Sachstand.

 

Welche Ausgleichsmaßnahmen zum Windpark

„Berngerode“ werden durchgeführt?

 

Die Errichtung des Windparks „Berngerode“ verpflichtet die Burgenstadt zu Ausgleichsmaßnahmen. Ein Katalog von Möglichkeiten wurde bereits erstellt. Welche davon konkret realisiert werden sollen, ist bis heute allerdings unbekannt. Die SPD-Fraktion erwartet auch diesbezüglich Auskunft.