SPD Schlitzerland

SPD-Antrag im Parlament

Schlitz. Die Abwassergebühr wird im Schlitzerland demnächst neu berechnet. Nicht mehr allein der Frischwasserverbrauch liefert dann den Maßstab für die zu zahlende Abgabe für das Abwasser. Auch der Niederschlag wird ins öffentliche Kanalnetz eingespeist und muss entsprechend Berücksichtigung finden – soweit die gängige Rechtsprechung.

Im Grundsatz soll die neue Berechnungsmethode aufkommensneutral angewendet werden. Das heißt, dass die Abgaben insgesamt durch die Umstellung nicht höher ausfallen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die individuell zu zahlenden Beträge unverändert bleiben. Es wird vielmehr darauf ankommen, wie sich die speziellen Umstände bei den einzelnen Immobilien darstellen. Art und Ausmaß der Dachflächen sowie Umfang der versiegelten Grundstücksflächen und ähnliches werden eine Rolle spielen.

Aus vielen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern des Schlitzerlandes ist den Mitgliedern der SPD-Fraktion bewusst, dass dieses Thema intensiv interessiert. Aufklärung und Information sind also erforderlich. Mit einem parlamentarischen Antrag fordern die Sozialdemokraten deshalb den Stadtverordnetenvorsteher auf, umgehend eine Bürgerversammlung zum Thema „gesplittete Abwassergebühren“ einzuberufen.