SPD Schlitzerland

SPD Schlitzerland

Die Bilanz der SPD-Fraktion kann sich sehen lassen

Veröffentlicht am 29.01.2016 in Kommunalpolitik

Politischer Meinungsaustausch in Hartershausen

Schlitz. Am vergangenen Donnerstag diskutierten die Vertreter des Ortsvereins Schlitzerland der SPD mit den Ortsbürgern von Hartershausen. Im Mittelpunkt stand eine Bilanz der kommunalpolitischen Entscheidungen während der letzten fünf Jahre.

Ralf Susemichel, Vorsitzender der Sozialdemokraten im Schlitzerland, eröffnete den Abend, begrüßte die Teilnehmer und betonte mit dem Motto „Kommunal ist nicht egal“ die Bedeutung der am 6. März 2016 anstehenden Kommunalwahl. Er gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass es zu einer hohen Wahlbeteiligung kommen möge.

 

Frank Döring, Fraktionsvorsitzender der SPD im städtischen Parlament, äußerte anschließend zunächst sein Bedauern über den Stil eines CDU-Artikels im Schlitzer Bote vom 28.1.2016 [„CDU-Stadtverband: Dümmer geht’s (n)immer“]. Wenn das in den nächsten Wochen so weiter gehe, so Döring, dann sehe er schwarz. Überhaupt frage er sich, ob dieser Stil der Auseinandersetzung die Unterstützung aller Bewerber auf der CDU-Liste, und hier vor allem die der neuen Bewerber finde. Mit dieser kurzen Bemerkung ließ es Döring dann auch bewenden.

In den Mittelpunkt seiner Ausführungen stellte er die Bilanz der sozialdemokratischen Stadtpolitik. „Sie kann sich sehen lassen“, so Döring wörtlich und verwies auf einen umfangreichen Katalog von Initiativen, die die Handschrift der Sozialdemokraten tragen. Der Waldfriedhof etwa zählt dazu oder die Bürgerversammlungen zur gesplitteten Abwassergebühr bzw. zur Stromtrasse Südlink. Auch die Zukunft der ärztlichen Versorgung im Schlitzerland wurde von den Sozialdemokraten auf die politische Tagesordnung gesetzt lange bevor sich andere des Themas annahmen. Und das die Sitzungen der Stadtverordneten regelmäßig auch in den Stadtteilen stattfinden, ist ebenso eine Initiative der SPD wie die Verständigung darauf, dass dabei ein barrierefreier Zugang gewährleistet sein sollte. Zu nennen wäre in diesem Zusammenhang darüber hinaus der eingeführte Gesprächskreis „Wirtschaft – Politik“ sowie der Erwerb des ehemaligen Brauereigeländes, das noch darauf wartet, konzeptionell entwickelt zu werden. Die Liste ließe sich ohne Schwierigkeiten verlängern. Sie dokumentiert Resultate sachlicher Arbeit auch jenseits der Regierungsverantwortung zum Wohle der Burgenstadt.

Die anschließende Diskussion mit den Ortsbürgern von Hartershausen spannte einen weiten Bogen. Er umfasste die Flüchtlingsproblematik, die Windkraftanlagen im Schlitzerland und auch die Pflege der Fluss- und Bachufer bzw. der öffentlichen Gräben.