Anträge und Anfragen zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im November

Veröffentlicht am 23.10.2017 in Kommunalpolitik

Mit einer Reihe von Anträgen und Anfragen ist die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz erneut aktiv. Die Initiativen zielen darauf ab, das Gemeinwesen stetig weiter zu entwickeln

1. Demokratische Wahl des Seniorenbeirats

Der Magistrat wird beauftragt, eine demokratische Wahl des Seniorenbeirats vorzubereiten. Die Wahl die mit der Landtagswahl 2018 durchzufühen.

 

2. Wohnbaugebiet in der Kernstadt

Der Magistrat wird beauftragt, die eigentums- und planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des Wohbaugebieztes in der Kernstadt vorzubereiten. Mit dem RP ist abzuklären, dass dadurch keine Konkurrenz zur Innenstadtentwicklung entsteht.

 

3. E-Fahrzeug für die Stadtbuslinie

Der Magistrat wird beauftragt, beim Erwatz des Fahrzeugs für die Stadtbuslinie eine E-Version anzuschaffen.

 

4. Bilanz Klärwerk

Bestätigen sich die Ergebnisse in dem neuen Klärwerk mit der bei der Planung prognostizierten Erweiterung (Stromerzeugung)

 

5. Bühnenaufgang Konzertsaal

Im aktuellen Dopelhaushalt sind Mittel für einen behindertengerechten Bühnenaufgang im Konzertsaal eingestellt worden.

- Wie ist der Sachstand?

- Wann ist mit der Umsetzung zu rechnen?

- Ist die Umsetzung bis zum 24.3. (Chorkonzert der Sängerfreundschaft) möglich?

 

6. Wolfsichtungen in Hessen

In der jügeren Vergangenheit mehren sich die Wolfsichtungen in Hessen. Es erscheint daher nur als Frage der Zeit, bis Wölfe im Vogelsberg bzw. im Schlitzerland sicher bestätigt werden.

- Steht der Magistrat im Kontakt mit den bei Wolfsichtungen zuständigen Behörden?

- Gibt es hier einen regelmäßigen Informationsaustausch?

- Wenn ja, in welcher Art und Weise?

- Gibt es einen Erfahrungsaustausch mit bereits betroffenen Gemeinden?

- Wenn ja, in welcher Art und Weise?